USA startet neue Angriffe auf den Iran

Nach "sehr produktiven Gesprächen" mit den Führungsspitzen im Nahen Osten habe er beschlossen, die Abgabe von 20 Prozent durch Handels- und Investitionsabkommen zu ersetzen, erklärte Trump am Dienstag auf seiner Plattform Truth Social. Die Angriffe gingen unterdessen weiter.

Die Investitionen würden enorm ausfallen, sagte Trump. Zugleich betonte er, dass die wichtige Wasserstraße für den gesamten Schiffsverkehr geöffnet sei - mit Ausnahme des Iran. Schiffe, die iranische Häfen ansteuerten oder iranische Fracht geladen hätten, würden an der Durchfahrt gehindert. Unklar war zunächst, mit wem Trump gesprochen hat und ob Golfstaaten tatsächlich derartigen Plänen zugesagt haben.

Über den plötzlichen Sinneswandel sagte Trump bei einer Pressekonferenz mit dem irakischen Ministerpräsidenten Ali al-Saidi, dass er von Menschen aus verschiedenen Ländern angerufen worden sei. Diese hätten andere Ideen vorgeschlagen und dabei auch Milliardeninvestitionen in den USA ins Spiel gebracht. Trump betonte dabei auch, dass er es gut fände, dass "niemand" eine Gebühr für die Nutzung im Kontext der Straße von Hormuz verlangen sollte. "Ich mag das Konzept einer Gebühr nicht", sagte er weiter.

Trump hatte die Gebühr am Montag ins Spiel gebracht, um nach eigener Darstellung die US-Kosten für die Sicherheit in der Meerenge zu decken. Er vollzog die Kehrtwende nur wenige Stunden vor dem angekündigten Inkrafttreten der Abgabe um 22.00 Uhr MESZ. Die UNO-Schifffahrtsorganisation hatte sich gegen verpflichtende Durchfahrtsgebühren in internationalen Meerengen ausgesprochen, da es dafür keine rechtliche Grundlage gebe. Vor Ausbruch des Konflikts passierte täglich etwa ein Fünftel der weltweiten Öl- und Erdgaslieferungen die Straße von Hormuz. Die Gebühr hätte den USA Schätzungen zufolge rund 240 Millionen Dollar pro Tag eingebracht. Die Ölpreise gaben nach Trumps Äußerungen einen Teil ihrer Gewinne wieder ab.

Die iranischen Revolutionsgarden (IRGC) drohten mit einer Blockade sämtlicher Energieexporte aus der Region. Solange die "bösartigen Handlungen" der USA andauerten, werde "kein einziger Tropfen Öl und Gas" aus der Region exportiert werden, meldeten iranische Staatsmedien. Die "Aggressionen" der USA würden die Wiedereröffnung der Straße von Hormuz verzögern, hieß es weiter. Iranische Angriffe auf US-Einrichtungen in Kuwait und Bahrain seien Reaktionen auf US-Angriffe auf den Iran.

Bereits zuvor hatte es Kritik für Trumps Vorstoß gegeben. Die Weltschifffahrtsorganisation IMO erinnerte daran, dass gemäß internationalem Recht die Passage weiterhin zoll- und gebührenfrei bleiben müsse. Die deutschen Reeder monierten unterdessen Trumps Ankündigung. "Kein einzelner Staat sollte den freien Zugang zu einer internationalen Wasserstraße einseitig von Gebühren abhängig machen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Reeder (VDR), Martin Kröger, der "Wirtschaftswoche". "Das wäre rechtlich auch nicht zulässig."

Ungeachtet der jüngsten Versuche Trumps, die Deutungshoheit in der Straße von Hormuz zu gewinnen, setzte das US-Militär US-Kreisen zufolge seine Angriffe gegen den Iran fort. Die Streitkräfte hätten dabei einige militärische Ziele in dem Land ins Visier genommen, "um aufkommende Bedrohungen zu beseitigen", teilte ein US-Beamter der Deutschen Presse-Agentur mit. Konkrete Angaben dazu - etwa zur Dauer der Angriffe und ob diese noch laufen oder bereits beendet sind - machte er nicht.

Der Sender ABC News berichtete am frühen Nachmittag (US-Ortsküstenzeit) unter Berufung auf einen US-Beamten, dass US-Streitkräfte derzeit Luftangriffe im Iran durchführten. Demnach sind die Angriffe bereits seit einigen Stunden im Gange.

Kuwait meldete ebenfalls erneute Angriffe aus dem Iran. Die Flugabwehr fange Raketen und Drohnen ab, teilten die Streitkräfte des Golfstaats mit. Explosionen im Land stammten von den Abwehreinsätzen, hieß es. Einwohner wurden wie zuvor aufgerufen, sich keinen Trümmerteilen zu nähern und diese auch nicht anzufassen oder zu fotografieren. Auch in Bahrain ertönten wieder die Warnsirenen. Bürger wurden aufgerufen, Anweisungen der Behörden zu befolgen und sich in Sicherheit zu begeben, wie das Innenministerium mitteilte.

Trump hatte die Waffenruhe mit dem Iran vergangene Woche für beendet erklärt und bereits am Montag weitere harte Angriffe auf den Iran auch für Dienstag angekündigt. Seither attackierte das US-Militär mehrfach Ziele im Iran an und begründete die erneuten Angriffe gegen den Iran damit, weitere Attacken auf unschuldige Zivilisten und die Handelsschifffahrt in der Straße von Hormuz verhindern zu wollen.

In einem Radiointerview deutete Trump zudem an, dass die USA eine tief unter der Erde im Zentrum des Iran gelegene Einrichtung angreifen könnten, die auch als "Pickaxe Mountain" bekannt ist. Über ihren Zweck wird vor allem wegen der Nähe zur Atomanlage Natans schon länger spekuliert. Eine These lautet, dass der Iran dort eine geheime Anlage zur Anreicherung von Uran errichten wolle, das für den Bau von Atomwaffen verwendet werden könnte.