Wrabetz: Nächster ORF-Chef muss klagen

Ex-ORF-Generaldirektor und jetziger Rapid-Präsident Alexander Wrabetz rät dem nächsten ORF-Chef zu einer Klage gegen die Republik. Denn: Bekanntlich sind Kürzungen von bis zu 100 Millionen Euro jährlich geplant. Wie Wrabetz im oe24.TV-Interview festhält, würde man damit innerhalb von ein paar Monaten 15 Prozent der Einnahmen wegnehmen. Das könne "ein Paradefall für den jetzt so gefeierten European Media Freedom Act sein", so der frühere ORF-General. Dieser schreibe nämlich vor, "dass öffentlich-rechtliche Medien ausreichend dem Auftrag entsprechend finanziert sein müssen und dass diese Finanzierung vorhersehbar ist." Einer Klage gebe er dementsprechend "gute Chancen".

Zur Unabhängigkeit des neuen ORF-Chefs von der Politik meinte Wrabetz: "Das ist das große Missverständnis. Was ist die Aufgabe eines ORF-Chefs? Die Aufgabe eines ORF-Chefs, wie jedes großen Unternehmensleiters, ist, dass du für die Positionierung des Unternehmens eintrittst und auch die Rahmenbedingungen schaffst. Und ein öffentlich-rechtliches Unternehmen muss natürlich auch mit der Politik im Gespräch sein". Man müsse das aber klar trennen von redaktioneller Einflussnahme. Der ORF habe das in der Vergangenheit auch unter Beweis gestellt: "Deswegen hat ja auch der ORF mit über 60% immer noch ganz gute Vertrauenswerte."

Zu dem umstrittenen Pensionsvertrag von Pius Strobl erklärte Wrabetz: "Nachdem das jetzt von den Anwälten von (Ex-ORF-Generaldirektor und Wrabetz-Nachfolger, Anm.) Roland Weißmann auch der Staatsanwaltschaft anhängig gemacht wurde, möchte ich nicht im Detail dazu Stellung nehmen und kann das auch nicht.". Aber: "Ich kann sagen, es hat ja eben genau gar keinen Vertrag gegeben mit Pius Strobl, sondern in die längere Vergangenheit zurückreichende Überlegungen, was eine Zuzahlung in die Pensionskasse betrifft." Das sei aber nicht abschließend zwischen mir und Strobl "umgesetzt worden". Er habe den Akt dann an Weißmann übergeben. "Und die haben dann, was ich jetzt weiß, jahrelang darüber verhandelt. Und er hat sich dann eben nicht geeinigt", so Wrabetz.