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Nächster Notfall

Auch für Spanien wird Mega-Kredit geplant

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EU, IWF und die USA erwägen, 250 Mrd. Euro bereit zu stellen. Mit diesem gemeinsamen Package soll ein Rettungsplan wie in Griechenland vermieden werden.

Die Europäische Union, der Internationale Währungsfonds (IWF) und die USA arbeiten offenbar an einem Hilfsplan für das hoch verschuldete Spanien. Dieser sieht eine Kreditlinie von bis zu 250 Mrd. Euro vor, berichtet die spanische Zeitung "El Economista" am Mittwoch. Demnach wurde das Thema bei einer Sondersitzung des IWF-Rates diskutiert.

Kein griechisches Desaster

Ziel sei es, einen Rettungsplan wie für Griechenland zu vermeiden. Für Freitag sind Gespräche zwischen der spanischen Regierung und IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn angesetzt. Laut einem Regierungssprecher haben diese Verhandlungen natürlich nichts mit der Behauptung im Economista zu tun.

EU-Kommission dementiert

Die EU-Kommission weist das Gerücht zurück, es werde kein Notfallplan für Spanien vorbereitet. Das sei "sehr bizarr". "Ich kann dies deutlich zurückweisen", sagte ein Kommissionssprecher.

EU-Sparvorgaben erfüllen

Die spanische Regierung hat nun wissen lassen, man könne die Sparvorgaben der EU zur Eindämmung des Budgetdefizits für 2011 erfüllen. Die Ausgabenobergrenze im Etat ermögliche Einsparungen von 1 % des BIP, so Wirtschaftsministerin Elena Salgado. Zusätzliche 0,75 % kämen durch Einschnitte bei den regionalen und kommunalen Haushalten sowie möglicherweise durch Steuererhöhungen zusammen. Das Defizit für 2011 könne auf 6,0 % des Haushalts zurückgefahren werden. Fünf der zusätzlich einzusparenden 8 Mrd. Euro schulterten die Regionen, sagte sie. Die restlichen 3 Mrd. Euro verteilten sich auf die Kommunen, Steuererhöhungen auf hohe Einkommen und zusätzliche Ausgabenkürzungen der Zentralregierung.

Spanien hatte die Ausgaben für 2011 bereits um 11 Mrd. Euro reduziert. Die Regierung hatte in Brüssel zugesagt, die Neuverschuldung von 11,2 % des BIP im Jahr 2009 bis 2013 auf den zulässigen Höchstwert von 3,0 % zu senken.

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