Aufhebung von Verkaufsverbot für Samsung-Tablet in USA abgelehnt

Im Patentstreit zwischen Apple und seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung hat das in den USA zuständige Gericht im kalifornischen San Jose es abgelehnt, ein seit Ende Juni geltendes Verkaufsverbot für Samsungs Tabletcomputer Galaxy 10.1 aufzuheben. Eine für Donnerstag angesetzte mündliche Anhörung dazu sagte das Gericht ab. Samsung erklärte sich "enttäuscht". Richterin Lucy Koh erklärte, sie würde Samsung zwar recht geben - sei aber nicht mehr zuständig, weil Samsung sich mittlerweile an eine höhere Instanz gewandt habe.

Koh hatte Samsung im August im Patentstreit zu einer Strafe von mehr als einer Milliarde Dollar (769 Mio. Euro) verurteilt, weil der südkoreanische Konzern Apple-Patente für Smartphones und Tablet-PCs verletzt habe. Ab dem 6. Dezember soll es um eine mögliche Verdreifachung der Schadenersatzforderung wegen Patenverletzungen gehen sowie um ein von Apple gefordertes dauerhaftes Verkaufsverbot für acht Smartphones von Samsung in den USA.

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