Lettland verschiebt Lkw-Vignette auf 2011

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Lettland hat die Einführung der Lkw-Maut (Eurovignette) um eineinhalb Jahre verschoben. Statt wie ursprünglich geplant diesen Sommer soll die Maut für Lkw über 12 Tonnen laut einem am Montag (29. Juni) im Parlament in Riga verabschiedeten Gesetz nun erst am 1. Jänner 2011 kommen. Als einen Grund für die Verschiebung nannte die Regierung laut der lettischen Nachrichtenagentur LETA die "komplizierte wirtschaftliche Situation" Lettlands.

Die Regierung wollte mit den Einnahmen aus der Maut bereits für heuer geplante Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen finanzieren. Als weitere Gründe wurden fehlende Grenzabfertigungsabkommen mit Russland und Weißrussland genannt. Eine einseitige Einführung der Lkw-Maut würde gegen bestehende Abkommen mit diesen Ländern verstoßen und außerdem Lkw aus anderen EU-Mitgliedstaaten diskriminieren, hieß es.

Die lettischen Frächter hatten bereits vor einem Jahr die für heuer geplante Einführung der Maut als verfrüht kritisiert. Der 1. Jänner 2011 ist laut der entsprechenden EU-Richtlinie der letztmögliche Termin für die Einführung der Eurovignette.

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