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ÖVP für Verschiebung des Koralm-Tunnels

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Der Bau des umstrittene Koralm-Tunnels auf der Südstrecke zwischen Graz und Klagenfurt könnte sich um 40 Jahre verzögern. "Nach dem Finanzdebakel in Kärnten und der Wirtschaftskrise sollte man nachdenken, ob Zusagen du zuvor gemacht wurden, noch zeitgemäß sind", wird ÖVP-Verkehrssprecher Ferry Maier im "Kurier" zitiert.

Eine Stellungnahme von Verkehrsministerin Doris Bures (S) zu den Plänen Kärntens, die Finanzierung des Koralmtunnels, die im Kärntner Zukunftsfonds geparkt wurde, kurzfristig zur Bezahlung des Anteils an der Hypo-Rettung zu nehmen, war auf APA-Anfrage nicht zu erhalten.

Laut Maier wird der Koralm-Tunnel derzeit nicht benötigt, zuvor müssten erst die Häfen am Mittelmeer entwickelt werden, um ausreichend Frachtaufkommen auf der Koralmstrecke zu haben. Ansonsten würde man nur für "Geisterzüge" bauen. Bereits in der Vergangenheit hatte ein Verkehrsexperte gemeint, der Tunnel würde sich nur dann rechnen, wenn Graz und Klagenfurt täglich evakuiert würden. Ein weiterer Knackpunkt ist, dass es noch immer keine Zusage für den Bau des Semmering-Tunnels gibt, den Experten als Voraussetzung für den Koralm-Tunnel sehen. Die Gesamtkosten für den Koralm-Tunnel werden mit fünf Milliarden Euro beziffert, eine Milliarde soll schon in die Vorarbeiten geflossen sein.

Breite Front der Ablehnung

Die Forderung von Maier ist in der Steiermark auf breite Ablehnung gestoßen: Parteikollegin und Verkehrslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder meinte, die Idee sei "nicht akzeptabel" und sie stehe hinter dem Projekt. Der steirische SP-Klubobmann Walter Kröpfl, der steirische BZÖ-Chef Gerald Grosz und auch Verkehrsministerin Doris Bures (S) stellten sich ebenfalls gegen die Verschiebung.

Maier meinte, dass man "nach dem Finanzdebakel in Kärnten und der Wirtschaftskrise nachdenken sollte, ob Zusagen die zuvor gemacht wurden, noch zeitgemäß" seien. Die in der Steiermark begonnen Baumaßnahmen könnten auch noch in 39 Jahren Verwendung finden. Edlinger-Ploder entgegnete entrüstet: "Eine Verzögerung des Koralmbauprojektes um 40 Jahre ist unter keinen Umständen akzeptabel. Gerade Infrastrukturprojekte sind keine Prestigeprojekte, die man von heute auf morgen einfach absagen kann." Verträge seien einzuhalten, daher gehe sie davon aus, dass die Kärntner Landesregierung ihren Teil als Vertragspartner erfüllt. Man würde nicht hinnehmen, dass ein hausgemachtes Bankendebakel das Projekt gefährdet.

Keinerlei Verständnis wollte auch Kröpfl für den Vorschlag von Maier aufbringen: "Es wäre ungeheuerlich, wenn aufgrund der Misswirtschaft der schwarz-blau-orangen Landesregierung in Kärnten und der Uneinsichtigkeit des ÖVP-Verkehrssprechers im Bund eines der wichtigsten Zukunftsprojekte der Steiermark gefährdet wird." Ins selbe Horn blies auch Grosz: Er sei entsetzt, dass die einstige Vereinbarung des verstorbenen Landeshauptmanns Jörg Haider (B) und der ehemaligen steirischen Landeshauptfrau Waltraud Klasnic (V) "mir nix, dir nix" beerdigt werden soll.

Auch die Kärntner Parteien stellten sich wie Bures geschlossen gegen die Verschiebung. Die Verkehrsministerin stehe hinter dem Projekt: "Die Südbahn ist ein wichtiger Teil des großen Ausbauprogramms der umweltfreundlichen Schiene. Und gerade bei langfristigen Investitionen sind Kontinuität und Verlässlichkeit entscheidend."

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