Die ORF-Wahl findet am 11. Juni in einer für die Öffentlichkeit nicht zugänglichen Sitzung des Stiftungsrats statt. Wie oe24 nun erfuhr haben sich 76 Personen für den ORF-Chefposten beworben.
Wien. Die Frist, sich für die ORF-Generaldirektion zu bewerben, ist verstrichen. Etliche Personen – laut oe24 Informationen 76 (!) Bewerber – haben sich ins Rennen begeben, davon werden aber nicht alle zu Hearings eingeladen. Eine Findungskommission des ORF-Stiftungsrats tritt am Montagnachmittag zusammen, um zu beurteilen, welche der Bewerberinnen und Bewerber die Ausschreibungskriterien erfüllen. Wer hier besteht, muss von einem der 35 Stiftungsräte nominiert werden, um bei der ORF-Wahl am 11. Juni zur Auswahl zu stehen.
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Bekannte Bewerber
Unter den Bewerbern für den ORF Top-Job finden sich unter anderem APA-CEO Clemens Pig, Puls4-Chef Markus Breitenecker, ORF3-Managerin Kathrin Zierhut und ORF-Magazin-Chefin Lisa Totzauer. Kandidat ist auch Ex-Warner-Brothers-Manager Johannes Larcher, der die Unterstützung von Gerhard Zeiler habe und ORF-Journalistin Sonja Sagmeister.
Erstmals wird der ORF-Stiftungsrat aufgrund des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes (EMFG) bzw. des Begleitgesetzes hierzulande explizit dazu verpflichtet, für ein transparentes, offenes, wirksames und nichtdiskriminierendes Bestellungsverfahren zu sorgen. ORF-Stiftungsratsvorsitzender Heinz Lederer versicherte im APA-Gespräch, dass man sich unter Einbezug von Experten um eine bestmögliche Umsetzung bemüht habe. "Wir haben sehr gute Chancen, dass es gesetzeskonform ist", meinte er und fügte an: "Der Rechtsweg steht aber natürlich allen offen."
Öffentliche Präsentation der Kandidaten
Um dem Gesetz Folge zu leisten, setzt der Stiftungsrat abseits der Findungskommission auch auf eine öffentliche Präsentation der Kandidatinnen und Kandidaten bzw. Diskussion mit ihnen in Anwesenheit von ORF-Stiftungs- und -Publikumsräten. Diese findet am Abend des 8. Juni statt und soll auf ORF III und ORF ON zu sehen sein. Bereits zuvor - am 2. Juni um 18 Uhr im Funkhaus in Wien - veranstaltet das NEOSLab ein öffentliches Hearing. Lederer sieht es kritisch, dass eine Parteiakademie eine solche Veranstaltung abhält.
Die ORF-Wahl findet am 11. Juni in einer für die Öffentlichkeit nicht zugänglichen Sitzung des Stiftungsrats statt. Die Wahl ist nicht geheim, sondern erfolgt namentlich. Um die Entscheidung über die neue ORF-Spitze nachvollziehbar zu machen, muss jede Stiftungsrätin und jeder Stiftungsrat erklären, warum ein Kandidat in ihren Augen geeignet ist, den ORF zu führen.
Einfache Mehrheit nötig
Um in den ORF-Chefsessel zu gelangen, ist eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen nötig. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. In Summe hat das Gremium 35 weisungsfreie, ehrenamtliche Mitglieder, die von der Bundesregierung (6), Parlamentsparteien (6), Bundesländern (9), dem ORF-Publikumsrat (9) und dem ORF-Zentralbetriebsrat (5) bestellt werden. Abgesehen von wenigen Ausnahmen sind sie in parteipolitischen "Freundeskreisen" organisiert. ÖVP- und SPÖ-nahe Stiftungsräte kommen auf eine deutliche Mehrheit.
Nach der Wahl muss der neue Generaldirektor oder die neue Generaldirektorin eine Ausschreibung vornehmen, daraufhin ein Direktorenteam zusammenstellen und dem Stiftungsrat zur Bestellung vorschlagen. Das Gesetz sieht maximal vier zentrale Direktoren sowie neun Landesdirektoren vor. Das Anhörungsrecht von Landeshauptleuten vor der Bestellung von Landesdirektoren wurde im Vorjahr abgeschafft. Sehr wahrscheinlich ist, dass der ursprüngliche Termin für die Bestellung der Direktoren (24. September) nicht hält und vorverlegt wird. Ein genaues Datum steht allerdings noch nicht fest.
