Felderer jetzt etwas optimistischer

Felderer warnt vor hohen Schulden in Kärnten und Niederösterreich

Dramatische Unterschiede bei der Verschuldung der Bundesländer fördert eine Übersicht des Staatsschuldenausschusses zutage. Spitzenreiter sind demnach die Bundesländer Kärnten und Niederösterreich mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von bis zu 2.254 Euro, während Oberösterreich keine Verschuldung aufweist. An die Pleite Kärntens oder Niederösterreichs glaubt der Vorsitzende des Staatsschuldenausschusses, Bernhard Felderer, zwar nicht, aber: "Für beide Bundesländer gilt, dass sie sparen müssen."

"Kärnten wird reich", hatte Landeshauptmann Jörg Haider beim Verkauf der Hypo Alpe Adria im Jahr 2007 gefeixt - nun stellt sich heraus, dass der Verkaufserlös der ehemaligen Landesbank nicht einmal dazu ausgereicht hätte, die Schulden des Landes zu tilgen.

Rein statistisch steht Kärnten nämlich für jeden seiner 560.000 Einwohner mit 2.254 Euro in der Kreide. In Niederösterreich belaufen sich die Schulden des Landes auf 1.699 Euro pro Kopf. Inklusive Schulden der Gemeinden liegt Niederösterreich sogar noch knapp vor Kärnten.

Teilweise deutlich besser ist die Situation in anderen Bundesländern: Zwar liegt auch die Pro-Kopf-Verschuldung in Wien mit 870 Euro über dem Durchschnitt der Bundesländer von 792 Euro. Doch Felderer verweist darauf, dass Wien - im Gegensatz etwa zu Kärnten - noch über beachtliche Aktivposten verfüge: "Das Vermögen der Stadt Wien ist so eindrucksvoll (...), dass die Schulden relativ schnell getilgt werden könnten." In Salzburg liegen die Landesschulden bei 763 Euro pro Einwohner, im Burgenland sind es 733 Euro.

Noch geringer ist die Verschuldung in der Steiermark (339 Euro), in Vorarlberg (212 Euro) und in Tirol (89 Euro pro Kopf). Als Musterschüler gilt Oberösterreich: Das Land weist überhaupt keine Verschuldung auf.

Die Pleite eines Bundeslandes ist laut Felderer aber ausgeschlossen, zumal im Fall des Falles der Bund einspringen müsste. Der könnte dann aber Vorgaben zur Budgetsanierung machen. Niederösterreich und Kärnten empfiehlt Felderer nun einen Sparkurs.

"Die Ausgabenpolitik war sehr intensiv in den vergangenen Jahren", verweist der Wirtschaftsforscher auf die Kärntner Wahlzuckerln wie das "Jugenstartgeld". Und Niederösterreich habe zuletzt viel Geld in "periphere Krankenhäuser" investiert - hier stelle sich die Frage, ob das wirklich sinnvoll sei.