Die EZB wird den Leitzins nach Meinung von Experten auf dem Rekordtief von 1,0 % belassen. Im Mittelpunkt der EZB-Ratssitzung am Donnerstag stehen neue Prognosen zu Wachstum und Inflation sowie Aussagen zum Ausstieg aus der sehr expansiven Geldpolitik.
Obwohl die Wirtschaft in den 16 Euro-Ländern das tiefe Tal der Rezession allmählich verlässt, erwarten die meisten Volkswirte eine Erhöhung des Leitzinses erst in der zweiten Jahreshälfte 2010. Zum einen ist der EZB-Rat nach wie vor skeptisch, ob die Erholung nachhaltig ist. Zum anderen gibt es trotz eines Anstiegs der Inflationsrate im Euro-Raum im November auf 0,6 % weiter keinen Druck an der Preisfront.
Dennoch erwarten Experten, dass die EZB, die den Markt im Kampf gegen die Rezession zuletzt mit billigem Geld überflutete, konkrete Ausstiegspläne für 2010 präsentieren wird. "Die Zeit für einen schrittweisen Rückzug aus der ultraexpansiven Geldpolitik ist gekommen", mahnte Allianz-Chefvolkswirt Michael Heise. So dürfte Notenbank-Präsident Jean-Claude Trichet ankündigen, dass das einjährige Refinanzierungsgeschäft mit dem dritten angekündigten Zwölf-Monats-Tender im Dezember auslaufen wird. Bei diesen Geschäften konnten sich Banken mit einem Jahr Laufzeit unbegrenzt Geld zum Leitzinssatz von 1,0 % leihen.
Offen ist noch, ob es im Dezember einen Aufschlag auf den Hauptrefinanzierungssatz geben wird. Einige Volkswirte rechnen mit einem Zinsaufschlag, weil sich die Banken sonst für das gesamte kommende Jahr mit billigem Geld versorgen könnten, obwohl eine Erhöhung des Leitzinses in dieser Zeit wahrscheinlich ist.
Tender werden eingestellt
Andere halten das für unwahrscheinlich, wie die Volkswirte der UniCredit: "Ein solcher Aufschlag wäre sehr schwer kommunizierbar, da ihn die Investoren als Signal für künftige Zinserhöhungen auslegen könnten." Die Commerzbank erwartet zudem, dass zusätzliche Tender mit einer Laufzeit von einem und drei Monaten wegfallen werden. Im kommenden Jahr dürften dann nach Einschätzung des Bundesverbands Deutscher Banken auch die Tender mit sechsmonatiger Laufzeit eingestellt werden.
Dass die Zeit für den "Einstieg in den Ausstieg" reif ist, dürften auch die neuen Wachstums- und Inflationsprognosen bestätigen. Im Allgemeinen wird damit gerechnet, dass die EZB ihre Wachstumsprognose für 2010 von zuletzt plus 0,2 % anheben wird. Diese Projektion sei viel zu pessimistisch, meint Helaba-Volkswirt Ulf Krauss. Bei der Inflation sagten die Notenbanker im September einen Wert von 1,2 % im kommenden Jahr voraus, die EZB hält eine Rate von "nahe aber unter zwei Prozent" für angemessen.
