Die von Madrid vorgeschlagenen Kapitalspritzen von bis zu 9 Mrd. Euro zur Rettung spanischer Banken sind mit den EU-Vorschriften zur Vermeidung illegaler Beihilfen vereinbar.
Ein für die Bankenrettung gegründeter Fonds (FROB) soll nach Willen der Regierung Kapital geben, um eine normale Kreditvergabe zu ermöglichen und das Vertrauen in das spanische Bankensystem zu stärken.
Der Fonds soll Vorzugsaktien zeichnen, die in Stammaktien umgewandelt werden können. Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes sagte, es gebe ausreichende Vorkehrungen, um Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern.
Die genehmigten Maßnahmen seien zeitlich befristet und im Umfang begrenzt. Die Empfänger müssen marktorientierte Zinsen zahlen. Zudem sind Anreize zur Rückzahlung des staatlichen Kapitals vorgesehen.
Die Banken müssen vor Empfang der Hilfen einen Plan zur Verbesserung ihrer Effizienz vorlegen und genehmigt bekommen. Die Kosten für das Kapital können auch an die Höhe möglicher Gewinne geknüpft werden, um Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern.
