Stadtrat Mayr nach Anklage vor Rücktritt

Linzer Swap

Stadtrat Mayr nach Anklage vor Rücktritt

Pressekonferenz für Dienstag avisiert.

Der Rücktritt des in der Swap-Affäre angeklagten Linzer Stadtrats Johann Mayr (S) dürfte unmittelbar bevorstehen. Bisher wurde zwar nicht offiziell bestätigt, dass er den Hut nimmt, es deutet allerdings alles darauf hin. Die Stadt hat für morgen, Dienstag, eine Pressekonferenz dazu avisiert.

Mayr war am Montag noch in Urlaub, dem Vernehmen nach hat es aber bereits eine Unterredung mit Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ), der ebenfalls erst Ende vergangener Woche aus den Ferien zurückgekehrt war, gegeben. Der Stadtchef stand zwar zuletzt noch hinter seinem Parteikollegen, dieser sei Opfer und nicht Täter, so seine Ansicht. Es war aber von Anfang an unwahrscheinlich, dass Mayr trotz Anklage im Amt bleiben kann. Dobusch wollte dazu nichts sagen, solange er nicht mit Mayr persönlich gesprochen habe.

Hintergrund der Swap-Affäre ist ein verlustreiches Spekulationsgeschäft zwischen Stadt und BAWAG P.S.K. Die Anklagebehörde wirft Mayr neben dem ehemaligen Finanzdirektor der Stadt Untreue vor. Sie legt den beiden eine Schadenssumme von 24 Mio. Euro zur Last - das sind die bisher tatsächlich an die BAWAG geleisteten Zahlungen. Insgesamt droht aus dem Deal ein Verlust in der Größenordnung von 450 Mio. Euro, um den vor dem Handelsgericht Wien prozessiert wird. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt noch gegen unbekannte Täter im Umfeld der Bank.

Linzer Stadtrat Mayr - Wirtschaftsexperte stolperte über Finanz-Deal
Mit dem Linzer Finanzstadtrat Johann Mayr ist ein hochkarätig ausgebildeter Wirtschaftsexperte über ein Finanzgeschäft gestolpert. Der SPÖ-Politiker, der nach eigenen Angaben in den Abschluss des Swap-Deals mit der BAWAG P.S.K. nicht eingebunden war, kommt beruflich aus der Oö. Gebietskrankenkasse, wo er für die Finanzen zuständig war und es ihm gelang, die Kosten hinunterzuschrauben, um mehr Leistungen anbieten zu können.

Der 58-Jährige stammt aus einfachen Verhältnissen. Seine Eltern arbeiteten in der Linzer Tabakfabrik. Die "Tschickbude" als solche gibt es nicht mehr, sie ist heute ein teilweise noch im Aufbau befindlicher Kulturbetrieb und Mayr - vorerst noch - Aufsichtsratschef der zugehörigen Entwicklungs-und Betriebsgesellschaft.

Mayr war der erste seiner Familie, der studieren durfte. Das tat er ausgiebig an den Unis in Linz, Klagenfurt und Salzburg, an der deutschen FernUniversität Hagen, an der London School of Economics and Political Science und an der Emory Business School Atlanta in den USA. Mayr schloss Betriebswirtschaftslehre, Soziologie sowie Politikwissenschaft und Volkswirtschaftslehre ab. Von 1995 bis zu seinem Einzug in die Linzer Stadtregierung 2003 war er Direktor der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse. Politisch begann seine Karriere bei der Jungen Generation in der SPÖ Oberösterreich. Er stieg dort bis zum Landesvorsitzenden auf.

Mayr gilt als intellektuell, Kritiker legen ihm sein Auftreten häufig als überheblich aus. Privat steckt er seine Nase gerne in Bücher. Er ist verheiratet und Vater zweier Kinder.

Mayr-Rücktritt für ÖVP "längst überfällig"
Für die ÖVP war der am Montag avisierte Rücktritt des Linzer Finanzstadtrats Johann Mayr (SPÖ) "längst überfällig". SPÖ-Landesparteivorsitzender LH-Stv. Josef Ackerl will erst nach der für Dienstag angekündigten Pressekonferenz Stellung nehmen. Die weitere Vorgangsweise in Hinblick auf Mayr sei in erster Linie eine Angelegenheit der SPÖ Linz, betonte er.

"Der Rücktritt behebt eine personelle Problemstelle in der städtischen Finanzpolitik, aber nicht die weiterhin vorhandenen massiven Schieflagen", reagierte ÖVP-Stadtparteichef Vizebürgermeister Erich Watzl, der vehement Mayrs Abgang gefordert hatte. "Nun muss in einem transparenten Verfahren in Linz der finanzpolitische Boden neu gelegt werden." Er erwarte von den Verantwortungsträgern entsprechende Impulse, Einladungen und Lösungsvorschläge.