OeBS-Korruptionsskandal - Am Montag Sonder-Finanzausschuss

Am Montag gibt es eine Sondersitzung des parlamentarischen Finanzausschusses zum Verdacht auf Schmiergeldzahlungen in der Banknotendruckerei OeBS. Geladen werden Nationalbankgouverneur Ewald Nowotny und sein Stellvertreter Wolfgang Duchatczek, beide Mitglieder des Aufsichtsrates der Notenbanktochter OeBS, schrieb BZÖ-Abgeordneter Peter Westenthaler in einer Aussendung.

Nowotny habe im regulären Finanzausschuss der Vorwoche Antworten auf Fragen zur OeBS pauschal abgelehnt, schrieb Westenthaler. Nun soll er kommende Woche in einer Sondersitzung Stellung beziehen. Es gehe "um etwa 17 Mio. Euro Steuergeld, die in dubiose Provisionszahlungen für Geschäfte in Syrien und Aserbaidschan geflossen sein sollen", behauptete er.

Die Zahlung von bis zu 20% Provisionen an diverse Vermittler sei offensichtlich ohne Beanstandung des Aufsichtsrates durchgegangen. Sollte Nowotny keine Auskunft erteilen, "so kann nur ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss Licht ins Dunkel bringen", kündigte er an.