Die Spritpreisbremse hat etwas Ruhe an der Zapfsäule gebracht. Doch nun steuert vor allem Benzin auf neues Rekordhoch zu. Der ÖAMTC fordert richtige Entlastungsmaßnahmen.
Autofahrer schauen besorgt auf den Spritpreisrechner der E-Control. Seit Tagen rasen die Literpreise erneut wieder nach oben. Österreichweit liegt der Diesel-Medianpreis konstant über 2 Euro.
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Für Benzinfahrer ist die Lage noch schlimmer. Super95 ist seit einem Tiefpunkt im April um 20 Cent gestiegen. Mittlerweile kostet es erneut 1,859 Euro pro Liter. Vom Rekordhoch der jetzigen Krise ist der Benzinpreis nicht mehr weit entfernt. Kurz vor der Einführung der Spritpreisbremse Ende März musste an der Zapfsäule 1,909 Euro pro Liter gezahlt werden.
Spritpreisbremse Teil des Problems
Für die jetzigen Preisanstiege ist zum Teil sogar die Spritpreisbremse verantwortlich. Die Regierung hat die Maßnahmen im Mai teilweise zurückgefahren. Aktuell liegt sie nur noch bei sieben statt vorherigen zehn Cent netto. Ab Mitte Mai sinkt sie weiter auf 4,5 Cent.
Der ÖAMTC fordert von der Regierung neue Maßnahmen und hat selber Vorschläge. Laut ihnen sollen die Steuern und Abgaben auf Kraftstoff gesenkt werden. Als Gegenfinanzierung schlägt der ÖAMTC vor, neben den Umsatzsteuer-Mehreinnahmen auch eine europäische Übergewinnsteuer einzuführen. Eine ähnliche Forderung hatte auch schon Finanzminister Markus Marterbauer.
Weitere ÖAMTC-Vorschläge
Die Steuer besitzt eine solide rechtliche Grundlage und wurde in der Vergangenheit eingesetzt. Damit würden tatsächlich die Mineralölkonzerne getroffen werden und nicht die kleinen Tankstellen, so der Mobilitätsclub.
Zusätzlich fordert der ÖAMTC Maßnahmen auf internationaler Ebene. Die Preisnotierungen für Diesel und Super sollten geprüft werden und stärker die Konsumenten schützen. An den Preisnotierungen orientiert sich ebenfalls die österreichische Spritpreisbremse. Mithilfe von verbesserten Notierungen könnten kundenfreundlichere Preise an Tankstellen ermöglicht werden.
