Roter_Euro

Stichwort: Der Euro-Schutzschild gegen die Schuldenkrise

Die Euro-Länder können zur Abwehr einer Schuldenkrise künftig auf ein riesiges Kreditprogramm im Umfang bis zu 750 Mrd. Euro zurückgreifen. Der "Europäische Stabilisierungsmechanismus" umfasst Kredite und Kreditgarantien von 500 Mrd. Euro. Der Internationale Währungsfonds stellt Kreditlinien von rund 250 Mrd. Euro. Nachfolgend Details zur Vereinbarung der EU-Finanzminister:

I. 60 Mrd. Euro an Krediten kommen aus dem EU-Gemeinschaftsbudget. Das Programm wird so lange aufrecht erhalten, wie es gebraucht wird. Es basiert auf Artikel 122 des EU-Vertrags. Nach diesem kann ein Land auf den Beistand der Gemeinschaft zurückgreifen, wenn es aus Gründen, die sich seiner Kontrolle entziehen, in Schwierigkeiten gerät. Der 60-Milliarden-Topf aus EU-Gemeinschaftsmitteln steht unmittelbar per Verordnung zur Verfügung.

II. 440 Mrd. Euro werden über eine Zweckgesellschaft zur Verfügung gestellt. Dafür stellen alle beteiligten Mitgliedstaaten - das sind bisher alle Euro-Länder sowie Polen und Schweden - Garantien bereit. Die Zweckgesellschaft nimmt Kapital an den Märkten auf. Das Programm ist auf 3 Jahre begrenzt. Rechtsgrundlage ist eine zwischenstaatliche Vereinbarung. Die Zweckgesellschaft muss erst noch gegründet werden.

III. Der Internationale Währungsfonds steuert eine Kreditlinie von rund 250 Mrd. Euro bei. Der IWF muss außerdem über ein gemeinsames Programm bei der Aktivierung der europäischen Kredite eingeschaltet werden.

Die Zinsen für die europäischen Programmteile werden nach dem gleichen Berechnungsmodell ermittelt, das bereits beim Kreditpaket für Griechenland angewandt wurde. Für die Freigabe der Kredite gelten strenge Bedingungen wie etwa Reform- und Sparpläne, wie sie bei IWF-Hilfen üblich sind.