Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben die Einführung des Euro in Estland ab nächstem Jahr abgesegnet. Wie EU-Diplomaten mitteilten billigte der EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel den Euro-Beitritt des baltischen Landes mit 1. Jänner 2011.
Außerdem wird begrüßt, dass dass Estland alle im Vertrag enthaltenen Konvergenzkriterien erfüllt. Der EU-Gipfel unterstützt den Vorschlag der EU-Kommission, dass Estland am 1.1.2011 den Euro einführt.
Beitrittsverhandlungen mit Island
Zudem haben die europäischen Staats- und Regierungschefs den Start von Beitrittsverhandlungen mit Island beschlossen. Dies teilten Diplomaten mit. Demnach wurde ein Entwurf angenommen, wonach die Empfehlung der EU-Kommission zur Aufnahme der Beitrittsgespräche begrüßt wurde. Ein konkretes Datum der Gespräche ist nicht vorgesehen.
Die Niederlande und Großbritannien blockierten den Beschluss nicht. Wohl aber wird vonseiten der EU in Hinblick auf den Streit um Entschädigung der Icesave-Bank betont, dass sich Island um die Regelung aller offener Fragen noch bemühen müsse.
Der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende sagte, sein Land habe noch Vorbehalte wegen der Rückbezahlung von 1,3 Mrd. Euro, die die Niederlande zur Entschädigung ihrer Sparer vorausgestreckt haben.
