EU bekräftigte Beitrittsperspektive für Westbalkan

Der schwedische Außenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Carl Bildt erklärte, dass es für Westbalkan-Staaten noch "einige Hürden", aber ebenso die "Notwendigkeit" gebe, den Integrationsprozess voranzutreiben. "Das wird von allen in der EU so gesehen."

Keinesfalls dürfe man am Westbalkan nachlassen, betonte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn. Er zeigte sich erfreut, dass die Visapflicht für Bürger Mazedoniens, Montenegros und Serbiens bis Ende des Jahres aufgehoben werden soll. Im Herbst warte dennoch viel Arbeit für die EU in dieser Region. Rehn äußerte erneut die Hoffnung, dass die Streitigkeiten in der Region - namentlich der kroatisch-slowenische Grenzstreit und der mazedonisch-griechische Namensstreit - bilateral gelöst werden.

Hinsichtlich des Beitrittsantrag von Island werde es "keine Vorzugsbehandlung" geben, betonte Rehn. Die Kommission werde ein "objektives" Gutachten abliefern. Island habe jedenfalls "tiefe demokratische Wurzeln", sei Teil des Binnenmarktes und des Schengen-Raumes und "tief integriert" in Europa. Insofern könnte der Weg Island in die EU "kürzer, aber dafür nicht einfacher" werden. Von den insgesamt 35 Verhandlungskapiteln seien etwa bereits 22 durch die Tatsache abgedeckt, dass Island EWR-Mitglied sei. Die Fischerei könnte sich als schwierigstes Kapitel erweisen.