Öffentliches Fernsehen Polens in finanzieller Not

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Das öffentliche polnische Fernsehen TVP gerät in immer größere finanzielle Schwierigkeiten. Zum ersten Mal in seiner Geschichte muss es nun einen Kredit von 100 Mio. Zloty (24 Mio. Euro) aufnehmen, um unter anderem im März die Gehälter der Mitarbeiter bezahlen zu können. Dies sagte der Vorsitzende des TVP-Aufsichtsrates Boguslaw Szwedo zur Zeitung "Dziennik Gazeta Prawna".

Hauptgrund für die Probleme des Senders sind die rückläufigen Einnahmen aus der Rundfunkgebühr. Nach Schätzungen dürften sie heuer nur noch 80 bis 100 Mio. Zloty betragen, während die Zuschauer vor wenigen Jahren noch 500 Mio. Zloty jährlich abführten. Die schlechte Zahlungsmoral der Zuschauer liegt unter anderem am Versprechen der rechtsliberalen Regierungspartei "Bürgerplattform" (PO), die Gebühr abzuschaffen und das Fernsehen aus dem Budget zu finanzieren. Ein entsprechendes Gesetz scheiterte aber am Veto von Präsident Lech Kaczynski.

Strikter Sparkurs

TVP fährt seit dem vergangenen Jahr einen strikten Sparkurs. Geplant ist die schrittweise Entlassung von 500 Mitarbeitern - rund zehn Prozent der Beschäftigten. Außerdem will der Sender heuer einige seine Immobilien verkaufen, darunter ein Erholungszentrum für die Angestellten und die Gebäude der Regionalstudios in Rzeszow und Szczecin.

Der amtierende TVP-Vorstand wird von einer inoffiziellen Koalition der beiden Oppositionsparteien "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) und "Bündnis der demokratischen Linken" (SLD) getragen. Denn der nationale Rundfunkrat KRRiT, der indirekt über die Besetzung bestimmt, stammt noch aus der vergangenen Legislaturperiode.

Die Regierung wollte durch ein neues Gesetz die Finanzierung des Fernsehens und die Besetzung des Vorstandes ändern. Um das Veto von Präsident Lech Kaczynski zurückzuweisen, hätte sie die Stimmen der SLD benötigt. Ein Kompromiss scheiterte, weil sich die PO weigerte, eine bestimmte jährliche Summe aus dem Budget für das öffentliche Fernsehen zu garantieren.

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