Nationale Aufsichtorgane sollen geschwächt werden

Prager Notenbank gegen EU-Pläne zur Finanzaufsicht

Die Tschechische Nationalbank (CNB) hat die Reformvorschläge der EU abgelehnt, mit denen die Aufsicht über dem Finanzmarkt innerhalb der EU künftig ausgeübt werden soll. Die Notenbank spricht sich auf ihrer Webseite (www.cnb.cz) gegen die Schwächung der nationalen Aufsichtorgane aus.

Nach Ansicht der Notenbank ist die Zersplitterung der Aufsichtsorgane in einzelnen EU-Ländern nicht die Ursachen der jetzigen Finanzkrise. Die Kompetenzen des geplanten Aufsichtsorgan ESRC (European Systemic Risk Council) sind laut CNB unklar: Es sollen Empfehlungen erteilt werden, welche Maßnahmen vorgenommen werden, und wer der Empfänger dieser Empfehlungen sein soll, wird nicht genannt.

Die tschechische Zentralbank schlägt deswegen vor, die Aufsicht über den Finanzmarkt zunächst auf den nationalen Ebenen zu vereinen und anschließend die Zusammenarbeit und die Kommunikation unter den einzelnen nationalen Aufsichtsbehörden zu verbessern, heißt es in dem Dokument.