Dem 15-jährigen IS-Anhänger aus Wien wurde der Prozess gemacht. Er wurde rechtskräftig zu acht Monaten bedingter Haft verurteilt.
Wien. Trotz persönlicher Warnung durch den Verfassungsschutz hat der Jugendliche weiter IS-Propaganda auf TikTok und Snapchat verbreitet. Bei einem Onlinemonitoring war Spezialisten des deutschen Bundeskriminalamtes der TikTok-Account des 15-Jährigen aufgefallen, auf dem sich bedenkliche, den IS glorifizierende Inhalte fanden. Sie meldeten das den österreichischen Behörden, die den Burschen damit konfrontierten.
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Beamte des Verfassungsschutzes suchten den Jugendlichen daraufhin auf. Unmittelbar nachdem ihn die Ermittler im Sinn der Extremismusprävention belehrt hatten, postete der junge Anhänger der radikalen Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf TikTok einen abschätzigen Beitrag, in dem er Bezug auf den Besuch nahm. „Der Verfassungsschutz war heute bei mir“, berichtete der 15-Jährige. Fünfmal am Tag beten sei „zu radikal“, habe man ihm erklärt. Er werde „nicht aktiv“ sein. Aus seiner Gesinnung machte er in dem Posting keinen Hehl. „Ungläubigen“ wünschte der Jugendliche sinngemäß die Vernichtung und verkündete, diese würden „zur Rechenschaft gezogen“.
Gegen den Burschen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen terroristischer Vereinigung und krimineller Organisation eingeleitet. In diesem stellte sich dann heraus, dass der 15-Jährige bis 10. April via TikTok und Snapchat IS-Propaganda und Nasheeds mit teilweise radikalen Inhalten verbreitet hatte.
Nun wurde der IS-Anhänger von einem Schöffensenat zu acht Monaten bedingter Haft verurteilt, wobei auf ein Urteil vom vergangenen Oktober Bedacht zu nehmen war. Vor etwas mehr als drei Monaten hatte er wegen Raubes und schweren Raubes 16 Monate auf Bewährung ausgefasst.
Das Urteil, mit dem Bewährungshilfe angeordnet und das Durchlaufen eines Deradikalisierungsprogrammes verfügt wurde, ist bereits rechtskräftig. Sowohl der Staatsanwalt als auch der 15-Jährige erklärten sich damit einverstanden.
