Am 25. Jänner wird in St. Pölten der Gemeinderat neu gewählt. Die SPÖ will ihre absolute Mehrheit verteidigen, alle anderen Parteien wollen diese brechen. Seit 7. Jänner kann bereits gewählt werden: mittels Wahlkarte direkt beim Rathaus.
Etwa 44.000 Wahlberechtigte sind aufgerufen, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Gewählt werden 42 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, aus ihrer Mitte bestimmen sie den Bürgermeister. Wer am Wahltag, dem 25. Jänner, nicht persönlich ins Wahllokal kommen kann, für den gibt es die Möglichkeit der Briefwahl mittels Wahlkarte.
Beantragung ab sofort möglich
Die Wahlkarte kann ab sofort schriftlich, online oder persönlich beim Magistrat beantragt werden. Am St. Pöltner Rathausplatz steht dazu wie vor fünf Jahren ein Wahlkartencontainer zur Verfügung. Dort kann die Wahlkarte nicht nur beantragt werden, sondern es kann mit der Karte auch direkt gewählt werden. Der Container ist zu den gewohnten Bürgerservice-Öffnungszeiten besetzt sowie zusätzlich an den Samstagvormittagen am 10. Jänner sowie am 17. Jänner.
Die Wahlkarte muss jedenfalls – egal ob persönlich oder per Post – spätestens am Wahltag um 6.30 Uhr im Magistrat eingelangt sein. Im eigenen Sprengel kann mit der Wahlkarte noch bis zum Wahlschluss gewählt werden.
Stimmzettel neu gestaltet
Der Stimmzettel wurde vollständig neu gestaltet. Er ist größer, die Kandidatinnen und Kandidaten sind direkt unter den jeweiligen Parteien aufgelistet. Bis zu fünf Vorzugsstimmen dürfen vergeben werden. Dabei gilt das Prinzip „Name vor Partei“, sprich eine gültig vergebene Vorzugsstimme zählt für die Liste des jeweiligen Kandidaten, auch wenn eine andere Liste oder Partei angekreuzt wurde. Zur Wahl stehen sieben Parteien und Listen: SPÖ, ÖVP, FPÖ, die Grünen, NEOS, KPÖ und die Liste Multikulturelle Gesellschaft (LMG).
Rathaus St. Pölten
Am 25. Jänner soll es insgesamt 65 Sprengelwahlbehörden geben, darunter eine fliegende Behörde, die Wahlberechtigte auf Antrag hin besucht, etwa bei Krankenständen. Die St. Pöltner Wahllokale werden jeweils von 7.00 bis 16.00 Uhr geöffnet sein – mit Ausnahme eines Sprengels in einem Seniorenwohnheim, wo eine Stimmabgabe nur bis 12.00 Uhr möglich ist.
Ausgangslage: SPÖ hält absolute Mehrheit
St. Pölten ist seit Jahrzehnten eine rote Hochburg in Niederösterreich. Bei der letzten Gemeinderatswahl im Jahr 2021 erzielte die SPÖ mit 56 Prozent der Stimmen eine deutliche absolute Mehrheit. Auf Platz zwei kam die ÖVP mit 22,7 Prozent, dahinter folgten die FPÖ mit 8,9 Prozent, die Grünen mit acht Prozent und NEOS mit 3,2 Prozent. Die KPÖ schaffte den Einzug in den Gemeinderat mit 1,1 Prozent der Stimmen nicht.
