„Klare Regeln sind gut, gleichzeitig braucht es ein Mehr an Maßnahmen, um den Menschen Integration zu ermöglichen“, heißt es seitens der SPÖ.
OÖ. Mit dem heutigen Beschluss der OÖ Hausordnung im oberösterreichischen Landtag wird eine gemeinsame Wertebasis für das Zusammenleben im Land verbindlich festgeschrieben. Besonders hervorzuheben ist die breite politische Zustimmung: Mit ÖVP, FPÖ, SPÖ und NEOS haben alle konstruktiven politischen Kräfte im Landtag dem Beschluss zugestimmt. Damit wurde ein zentraler Grundstein dafür gelegt, dass die OÖ Hausordnung in der breiten Bevölkerung angenommen und langfristig verankert werden kann.
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„Der heutige Beschluss ist ein wichtiger Schritt. Die größte Aufgabe steht aber noch bevor: die OÖ Hausordnung in den Köpfen und Herzen der Menschen in Oberösterreich zu verankern. Nur wenn die gemeinsamen Werte auch gelebt werden, können sie ihre volle Wirkung entfalten. Integration braucht Orientierung, Klarheit und auch Konsequenz. Wer in Oberösterreich lebt, soll wissen, welche Werte gelten und was wir voneinander erwarten", sagt Integrations-Landesrat Christian Dörfel (ÖVP).
Die Umsetzung der OÖ Hausordnung mit 13 Punkten erfolgt schrittweise und ist langfristig angelegt.
"Wir halten öffentliche Plätze sauber, Müll hat im Park oder auf der Straße nichts verloren. Frauen und Männer haben bei uns die gleichen Rechte – da gibt's keine Diskussion. Wer etwas erreichen will, muss etwas leisten – mit Fleiß und Einsatz kommt man weiter. Und wer noch nicht gut Deutsch kann, soll lernen – denn Sprache ist der Schlüssel für Schule, Job und das tägliche Miteinander", so Dörfel.