Polizist soll Hymne verunglimpft haben

Oberösterreich

Polizist soll Hymne verunglimpft haben

Ausländerfeindliche Neufassung in Facebook-Posting: Staatsanwaltschaft ermittelt.

Ein Polizist in Oberösterreich soll, Medienberichten zufolge, die österreichische Bundeshymne via Facebook-Posting verunglimpft haben. Mit ausländerfeindlichen Neudichtungen dürfte der Mann einem seiner "Freunde" in dem sozialen Netzwerk negativ aufgefallen sein. Dieser erstattete Anzeige, die zuständige Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen unter anderem wegen Verhetzung gegen den Exekutivbeamten aufgenommen.

Ende Februar soll der Exekutivbeamte mit seinem Posting auf sich aufmerksam gemacht haben. Der umstrittene Eintrag lautete damals: "Land der Museln, Eurozone - Moschee und Minarett statt Dome, Land der Sozialbetrüger - wir werdn blöder, anstatt klüger - Land der linken Demonstranten, Räuber, Diebe Asylanten - mutig in die neuen Zeiten, Richtung Abgrund wir stolz schreiten, - vielgeprelltes Österreich."

Die Ermittlungen dazu hatten letzte Woche begonnen. Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole, Verhetzung und ein Verstoß gegen das Beamtendienstrechtgesetz werden dem Polizisten in der Anzeige vorgeworfen. Aus der Landespolizeidirektion sollen neben strafrechtlichen Ermittlungen auch Erhebungen wegen disziplinarrechtlicher Konsequenzen laufen.

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