Dritte Pflegeplattform nach 2018 und 2022 angekündigt.
Szbg. Die Salzburger Landesregierung will mit einer dritten "Pflegeplattform" die Rahmenbedingungen und die Situation der Beschäftigten in der Pflege weiter verbessern. Experten aus dem Bereich sollen in den kommenden Monaten entsprechende Maßnahmen erarbeiten. Eine Reaktion auf die Pflegeproteste der vergangenen Wochen sei der Schritt nicht, betonte Soziallandesrat Wolfgang Fürweger (FPÖ) am Donnerstag. Erste Gespräche dazu habe es bereits im Oktober gegeben.
Wie Fürweger und Gesundheitslandesrätin Daniela Gutschi (ÖVP) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz informierten, wird für die Leitung und Moderation der Pflegeplattform auch die Funktion eines Pflegekoordinators neu geschaffen. Die Aufgabe hat mit Donnerstag Karl Schwaiger übernommen. Dieser ist aktuell Pflegedirektor in den Landeskrankenhäusern Hallein und St. Veit und gilt nach 40 Berufsjahren als ausgewiesener Experte in dem Bereich.
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"Ich weiß, wie Pflege denkt, ich weiß, was Pflege braucht", sagte Schwaiger am Donnerstag. Er wird für die Tätigkeit für die Plattform kein Honorar beziehen, sondern wird von seinem Brotberuf ein Stück freigespielt werden. Seine Aufgabe wird nicht nur die Pflege in stationären Einrichtungen wie Krankenhäusern oder Pflegeheimen sein, sondern auch der sogenannte extramurale Bereich - also alle ambulanten Pflegeangebote.
Personalvertretungen werden eingebunden
"Wichtig ist uns, dass wir auch die Personalvertretungen mit ins Boot holen. Die wissen, was es braucht, um gut in diesem Beruf tätig zu sein", betonte Landesrätin Gutschi. An konkreten Wünschen, Vorschlägen und Ideen mangelt es übrigens nicht. So plant die Landesregierung bereits heute die Einführung sogenannter "Flexpools" - eine Gruppe von Pflegepersonen, die einspringt, wenn in Heimen oder Pflegeeinrichtungen Not am Mann oder an der Frau ist.
Verfolgt werden soll auch die Idee eines Kollektivvertrags für kommunal geführte Pflege- und Seniorenwohnheime. Auch die Weiterentwicklung der Pflegefachassistenz steht auf der Agenda. Das Berufsbild soll mehr Kompetenzen erhalten, derzeit dürfen Pflegefachassistenzen etwa keine Dienstpläne für das Seniorenwohnheim schreiben, in dem sie arbeiten. Nicht zuletzt sollen Vorschläge für eine Reform des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes (GUK) erarbeitet werden. Das ist allerdings eine Aufgabe des Bundes.
Erste Maßnahmen könnten schon im Frühjahr 2026 beschlossen werden
Pflegekoordinator Schwaiger muss nun in einem ersten Schritt alle Beteiligten an einen Tisch bringen. Die ersten Sitzungen der "Pflegeplattform III" sollen Mitte Jänner starten, erste Maßnahmen und Vorschläge könnten schon bis Ostern 2026 der Landesregierung zur Entscheidung vorgelegt werden. "Man muss dann natürlich noch schauen, wie diese Maßnahmen finanziell unterlegt sind", betonte Gutschi. Strukturelle Maßnahmen müssten aber nicht mehr kosten, sondern könnten auch Einsparungen bringen.
In Salzburg haben sich bereits in den Jahren 2018 und 2022 bei zwei Pflegeplattformen Einrichtungen, ihre Träger, Pflegepersonal und Betroffene mit der Politik ausgetauscht, um Verbesserungen zu erreichen. So kam es als Ergebnis etwa zu einer Verstärkung der Nachtdienste, Einrichtungen in der Langzeitpflege erhielten zusätzliche Hilfe- und Administrationskräfte, Nachtdienstpauschalen bzw. Schmutz- und Erschwerniszulagen wurden erhöht. Nicht zuletzt gab es Bemühungen und Initiativen in der Pflegeausbildung.
Diesen Herbst hat sich die schwarz-blaue Koalition in Salzburg allerdings den Unmut des Pflegepersonals zugezogen. Vor allem die Streichung des Pflegebonus und die Nicht-Umsetzung eines bereits ausverhandelten Gehalts- und Strukturpakets für das Personal der Salzburger Landeskliniken sorgten für Proteste.
