Rote, grüne und türkise Politiker genehmigen sich selbst großzügige Subvention
Was wurde eigentlich aus der ehemaligen Grünen-Chefin Birgit Hebein? Das Poststück Nr. 25 in der heutigen Gemeinderatssitzung klärt auf. Unter der Aktenzahl 79256-2021 wird eine Förderung von 250.000 Euro für das Projekt "Grätzeloase -Initiativen im öffentlichen Raum 2021" vergeben.
Erhalten wird die üppige Förderung der Verein "Lokale Agenda 21 in Wien zur Förderung von Bürgerbeteiligungsprozessen". Die Vorsitzende dieser Truppe ist keine Geringere als die nur vermeintlich in der Versenkung verschwundene Birgit Hebein.
Bankerl-Streit. Gefördert werden soll die Errichtung sogenannter Parklets. Das sind Holzbankerl, Topfpf lanzen und manchmal Sonnenschirme, die sich über zwei bis drei Park plätze erstrecken und eine "Freizeitoase" für Anrainer darstellen sollen.
Vielfach verwaist und ziemlich devastiert, sind diese "Grätzeloasen" eines der umstrittenen Erbstücke der grünen Regierungsbeteiligung, das wegen der Inanspruchnahme von Parkplätzen vor allem die Autofahrer-Parteien ÖVP und FPÖ erzürnte.
ÖVP im Boot. Umso erstaunlicher findet es jetzt FP-Chef Dominik Nepp, dass mit Elisabeth Olischar ausgerechnet eine VP-Stadtpolitikerin neben zahlreichen roten und grünen Mandataren im Vereinsvorstand sitzt.
Generell findet Nepp: "Es ist ein Skandal und völlig absurd, dass die gescheiterte grüne Verkehrspolitik mit VP-Hilfe weiter gefördert wird."
