Glawischnig: „Unanständig“

Ärger über Partei-Millionen

26.06.12, 23:25

Die Parteien genehmigen sich heute eine Millionenspritze.

Noch sind die Parteikassen leer. Mit dem neuen Gesetz zu den Parteiförderungen, das die Regierungsparteien heute in einer Sondersitzung des Parlaments beschließen, kommen aber frische Millionen herein.

Die Opposition kritisiert diese Erhöhung der Bundespartei-Förderungen von 2,41 auf 4,6 Euro. Statt 15 Millionen im Jahr fließen künftig 29 Millionen in die Parteikassen (siehe rechts). Einen „Affront gegenüber den Bürgern“ ortet der BZÖ-Obmann Josef Bucher. „Man kann auch mit weniger Geld Politik machen“, sagt er. „Unanständig“ und „nicht akzeptabel“ findet auch die Chefin der Grünen die selbst verordnete Finanzspritze. Sie sei nur „auf Zuruf“ des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll (ÖVP) beschlossen worden.

Länder
Pröll hatte sich für eine Streichung der Wahlkampfkosten-Rückerstattung ausgesprochen. Diese spüren die Parteien aber nur in Wahljahren. Wie hoch die Förderung der Landesparteien ist, wird noch verhandelt.

Die Regierung verteidigt das neue Gesetz: „Eine Partei muss auch Mittel zur Verfügung haben“, sagt Kanzler Werner Faymann. Er rechnet damit, dass durch das Transparenz-Gesetz mit der Spenden-Offenlegung, das in der heutigen Sondersitzung von SPÖ, ÖVP und Grünen ebenfalls beschlossen wird, nun weniger Spenden an die Parteien fließen.

Die stärksten Bilder des Tages

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Für einen guten Zweck liefen zahlreiche hübsche Australierinnen in Unterwäsche durch die Straßen.
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Performance-Künstlerin Millie Brown zog sich für ein Kunstprojekt aus
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Auch dieser Beluga-Wahl aus Yokohama freut sich schon auf Weihnachten
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Eine Studentenverbindung hat in Manila wieder einmal ihren traditionellen Nackt-Lauf durchgeführt
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Zwei Hunde tollen in Rollstühlen über einen Strand in Peru
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Adriana Lima gibts jetzt dank Madame Tussaud's doppelt
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Ein Inder nimmt ein Bad bei Amritsar
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Bei der "Japan Adult Expo" gibts alles, was das (Männer-)Herz höher schlagen lässt.
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Ein Dammbruch in Brasilien hat zu einer tödlichen Schlammlawine geführt. Jugendliche demonstrieren gegen die Minen-Gesellschaft.
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Dieses Orang Utan-Baby wurde aus den Fängen brutaler Tierschmuggler befreit (Indonesien)
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Nicht nur die bildhübsche Miss Venezuela will Miss Universum werden
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AC/DC starteten ihre Tour in Sydney mit einer bombastischen Show
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So wild geht es beim traditionellen Melbourne Cup zu
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In Sydney freut man sich über traumhaftes Badewetter
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In Brasilien finden die ersten Spiele nur für indigene Völker statt
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Auf der Halloween-Party in der Playboy-Villa gab es viel zu sehen
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Der Star Wars-Hype macht auch vor der Chinesischen Mauer nicht halt
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Designer Ronaldo Fraga bemalt seine neue Kollektion, damit man weiß, für wen sie ist
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New York: Verkleidet warten Vater und Sohn auf den Bus, der sie zur Zombie-Parade bringt
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Donald Trump ist eine der beliebtesten Halloween-Masken in diesem Jahr
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In Indien findet derzeit das neuntätige Tanzfest Navratri statt.
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Der Vulkan Tungurahua legt eine Aschewolke über Banos (Ecuador)
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Wegen des Schlechtwetters sind die Schulen in Teilen Malaysias geschlossen. Diese Buben scheint das nicht zu stören
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Dieser Mann hat mit dem miesen Wetter in Taiwan zu kämpfen
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...dem anderen dürften die Motoren dann doch zu laut sein.
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Sarah Knappik zeigt sich bei einer Oktoberfest-Kopie in Frankfurt im sexy Dirndl
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Star Wars-Spielzeug liegt derzeit wieder voll im Trend
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Die NFL geht wieder los und mit ihr kommen die Cheerleader wieder ins Rampenlicht
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Ein Eichhörnchen klettert in Hamburg mit einer Wallnuss einen Baum hinauf
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Die Surf-Elite duelliert sich derzeit vor der Küste Kaliforniens
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Diese Kandidatin der Miss-America-Wahl ist ein echter Hingucker
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Spektakuläres Feuerwerk über Venedig
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Blutiger Protest gegen Stierkampf in Bayonne (Frankreich)
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US-Präsident Barack Obama bei seiner Tour durch Alaska
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Ein Bauer aus China beweist mit verschiedenfarbigen Reissorten Humor
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Ein Blick auf den "Supermond" über Mazedonien
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Die schwedische Band Ghost BC performt auf einem Festival nahe Paris
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Die hübsche Russin Darya Klishina nimmt am Weitsprung bei der Leichtatlethik-WM in Peking teil
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Gleich drei aktuelle Missen waren beim letzten Spiel der New York Yankees auf der Tribüne
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Ein Surf-Wettbewerb vor Tahiti sorgt für tolle Bilder
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Ein Kunst-Projekt brachte hunderte aufblasbare, bemalte Kugeln in den MacArthur-Park in Los Angeles
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In Indien gibts zum Unabhägigkeitstag zahlreiche Shows
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China gedenkt der Opfer der Mega-Explosion in Tianjin
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Nackt-Aktivisten demonstrieren in Lima (Peru) für das Recht auf Abtreibung
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In Schönebeck (Deutschland) genießen einige Störche die Sonne
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Bei einer Star Trek-Convention in Las Vegas geben sich auch viele Cosplays die Ehre.
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Selfie-Sticks sind auch in Santa Monica (USA) sehr beliebt
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In Kasan in Russland kann man spektakuläre Sprünge aus 27 Metern Höhe beobachten
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Trotz Regen und Schlamm geht es in Wacken heiß her
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Wunderbare Abendstimmung im Gazastreifen
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Die Astro Boy-Exhibition lockt tausende Besucher nach Shanghai
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Heiße Fashin-Show in Medellin (Kolumbien)
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Panda Jia Jia feiert im Zoo von Hong Kong ihren 37. Geburtstag
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In Kazan findet derzeit die WM im Synchronschwimmen statt
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Die E-Zigarette erfreut sich in China größter Beliebtheit
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Spektakulärer Wakeboard-Wettbewerb in Toronto
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Yoga-Stunde über den Dächern Singapurs
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In China findet derzeit ein Roboter-Fußball-Turnier statt
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Bei einer Sex-Messe in Mexico City lassen sich die Stars der Szene feiern
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Mega-Hitze führt zu Waldbränden in Griechenland
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Dieser Mann lässt sich auch von einer Algen-Plage nicht vom Baden abhalten
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Dieser junge Orang-Utan begeistert das Publikum im Zürcher Zoo
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Spektakulärer Blick auf die Dvortsovaya-Brücke in St. Petersburg
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Gay Pride in Medellin (Kolumbien)
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Diese jungen Frauen demonstrieren in Santiago (Chile) für ein besseres Bildungssystem
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Tausende Fans sind am Weg zum Glastonbury-Festival
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In diesem chinesischen Lokal gibt es einen besonders heißen Service
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In Chengdu (China) freut man sich über Panda-Zwillinge
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Dieses Pärchen genießt den Sonnenuntergang in New York
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Nordkoreas Diktator Kim Jong-un beim Besuch einer Farm
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Mega-Show bei der Computerspiel-Messe E3 in Los Angeles
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(Fast) Nackt radenln hunterte Menschen für mehr Rechte
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Ein traditioneller mongolischer Wrestler beim Training
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Ein chinesischer Bauer hat das @-Zeichen in einem Teich angepflanzt
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Im Zoo von Hagenbeck freut man sich über Walross-Nachwuchs
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Bei fast 40 Grad ist in Kalkutta jede Abkühlung willkommen
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Auch die Tribünen bei der Frauen-Fußball-WM in Kanada haben einiges zu bieten
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Welt-Rekord: Zhang Wei lässt 200.000 Bienen an seinen Körper
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Hund Marnie posiert bei einer Benefiz-Veranstaltung
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Flugshow am Staatsfeiertag Italiens
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Peter Devries bei einem Surf-Wettbewerb vor Kanada
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Ein Straßenkünstler aus Pakistan schminkt seinen Affen
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China vernichtete mehr als 660 Kilo Elfenbein
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Orang-Utan Sandra zieht um: Nach 20 Jahren im Zoo von Buenos Aires bekommt sie jetzt ein lebenswerteres Zuhause
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Fisch-Fan Merkel verschlingt Matjes-Hering in Saßnitz
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Chinesische Krankenschwestern bei ihrem Examen
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In London findet derzeit eine der größten Tattoo-Messen der Welt statt
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Spektakuläre Licht-Show bei der Oper von Sydney
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In Dongguan (China) freut man sich über den Regen
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Zwei Kühe beobachten eine Kite-Surferin vor einem Strand in Montenegro
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Mjukuu reitet auf Mama Mbeli im Zoo in Sydney
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Farbenprächtiges Festival in Istanbul
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Dieser Hund hat bei einer Traktor-Fahrt jede Menge Spaß
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James Spears tuckert mit seinem Amphibienauto über den Lake Mead
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Spektakuläre Feuer-Show beim "Drum & Spalsh"-Festival
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Chewbacca durfte am "Star Wars Day" Baseball spielen
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Femen protestierte mit blanken Brüsten und Hitlergruß gegen Le Pen
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Militärparade anlässlich des 40. Jahrestags des Falls von Saigon
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Tischtennis-Star Kasumi Ishikawa beweist Mut zu wilder Haarpracht
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Diese Hostess bei einer Handy-Messe lässt tief blicken
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Synchronschwimmen in Perfektion
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Zwei Tiger spielen in einem Zoo in Thailand miteinander
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Gewaltiger Vulkanausbruch in Südchile
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Löwenbaby Malor ist der Star im Eifel-Zoo Lünebach
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Star Wars Fans feiern in Anaheim (USA) eine Convention
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Ein Sandsturm fegt über Peking (China) hinweg
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Godzilla erobert derzeit wieder Tokio - aber nur als Puppe
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Mystischer Blick von der ISS auf einen Zyklon im Indischen Ozean
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Ausgelassene Stimmung beim Coachella-Festival (Kalifornien)
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Die "Life Ball Straßenbahn 2015" fährt bald durch Wien
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Ein Mann säubert das Wasser beim Goldenen Tempel in Amritsar (Indien)
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Rush-Hour in Vietnams Hauptstadt Hanoi
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Dieser Teilnehmer einer nickt-alkoholischen Tanz-Party gibt ordentlich Gas
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Ein Auto aus dem 3D-Drucker sorgt in China für Aufsehen
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Vor dem Start einer Sojus-Rakete gibt es einen schönen Sonnenaufgang
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Aberglaube: Am zweiten Tag des zweiten Monats des chinesischen Kalenders werden die Haare geschnitten
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Diese hübsche juge Dame freut sich beim Holi-Fest in Malaysia dabei zu sein
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Der Schutzpatron der Zimmerleute, St. Josef, wird in Valencia mit viel Feuer gefeiert
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Auch beim geruhsamen Cricket gibts völlig verrückte Fans
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Chandra Bahadur Dangi, der kleinste Mann der Welt, geht mit einem Zirkus auf Tournee
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Das irische Model Kerrie MacMahon ließ sich extra für den St. Patrick's Day ablichten
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Das verstoßene Löwenbaby Malor wird jetzt von der Zoodirektorin aufgezogen
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Süßer Erdmännchen-Nachwuchs in Schönbrunn
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Feurige Showeinlage bei einem Volksfest in Nueva Guinea (Nicaragua)
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Beim Kite Festival in Redondo Beach ist auch dieser Bub mit seinem Spiderman-Drachen am Start
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Hunderte machten beim World Naked Bike Ride in Melbourne mit