Am Samstag rückte Vizekanzler Werner Kogler mit seiner Kampfansage raus.
Wien. Angesichts der hohen Strom-, Öl- und Gaspreise heimsen Energieunternehmen derzeit unverhältnismäßig hohe Gewinne ein. Diesen „Windfall Profits“ – zu Deutsch Übergewinnen – sagt der Grünen-Chef den Kampf an:
Steuer. Er sprach sich am Samstag für deren Besteuerung aus. Aus Sicht des Vizekanzlers sei das das tauglichste Instrument – selbst rückwirkend könnte die Übergewinn-Steuer greifen, „seriöserweise“ will Kogler nun prüfen lassen, inwieweit das möglich sei.
Grüne prüfen Modell- Böse VP-Überraschung
Modelle. Ein Modell soll nun ausgearbeitet werden, bekräftigte Kogler. Skurril: Bereits Anfang Mai kündigte Kanzler Karl Nehammer an, den Finanzminister mit einem Modell zum steuerlichen Abschöpfen von Krisengewinnen beauftragt zu haben.
Überraschung. Laut ÖVP-Insidern war die Ansage nicht geplant, dementsprechend unzufrieden und überrascht war man am Samstag über den Sager.
Pflanzerei. Geschehen ist dazu bis jetzt nichts, wie SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried kritisiert. Der Rote ortet gar eine „Pflanzerei der Bevölkerung“.
VP-Kritik. Es gebe zwar keine Denkverbote, erklärte VP-Minister Martin Kocher, aber „es steht die Mehrheit der WirtschaftsforscherInnen einer Besteuerung von Übergewinnen skeptisch gegenüber. Für diese Skepsis gibt es ebenfalls sehr gute Gründe“.
