Aschbacher-Rücktritt: Helwig Aubauer soll Nachfolger werden

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Aschbacher-Rücktritt: Helwig Aubauer soll Nachfolger werden

Mitten in der Corona-Krise mit Rekord-Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit steht das so wichtige Arbeitsministerium ohne Ressortchefin da. Wer Christine Aschbacher nun folgen könnte.

Nach einem Rücktritt dauert es erfahrungsgemäß nicht lange, bis die Spekulationen über die Nachfolge losgehen. Auch bei Christine Aschbacher ist dies nicht anders. Die Arbeitsministerin trat am Samstagabend von ihrem Amt zurück, nachdem schwere Plagiatsvorwürfe gegen sie erhoben wurden. Nun steht das - gerade in der Corona-Krise - so wichtige Arbeitsressort ohne Chefin da. Wer soll Aschbacher nun folgen? Wie oe24 erfuhr, kursiert aber bereits ein Name. Demnach könnte Helwig Aubauer neuer Arbeitsminister werden.

Ausgewiesener Arbeitsexperte

Aubauer ist Bereichsleiter für Arbeit & Soziales bei der Industriellenvereinigung (IV). Zudem ist er als Lektor an der Wirtschaftsuniversität in Wien tätig. Als ausgewiesener Arbeitsexperte hat er vor allem mitten in der Corona-Krise gute Chancen auf den Posten. Die Arbeitslosigkeit ist auf einem traurigen Höchststand und auch die Kurzarbeit ist eine Herausforderung. Wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bekanntgab, soll die Nachfolge am Montag präsentiert werden.

Polit-Erfahrung

Aubauer studierte Rechtswissenschaften an der Universität Wien sowie Betriebswirtschaft an der Wiener Wirtschaftsuniversität. Seit Oktober 1999 in der WKÖ tätig, war er dort von 2004 bis Jänner 2007 stellvertretender Leiter der Abteilung Sozialpolitik und Gesundheit. Von Februar 2007 bis Dezember 2008 war Aubauer mit den Schwerpunkten Arbeitsrecht, Arbeitsmarkt, Sozialversicherung im Kabinett von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein tätig. Anschließend arbeitete der Ökonom und Jurist als stellvertretender Kabinettschef Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner und übernahm zusätzlich die inhaltliche Betreuung der Bereiche Gesundheit, Familie im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend (BMWFJ).

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Opposition: Kompetenter Nachfolger notwendig

Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist es "die logische Konsequenz", dass Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP) nach den Plagiatsvorwürfen rund um ihre Diplomarbeit und Dissertation zurücktritt. "Die Kurz-Regierung schlittert von einem Chaos ins andere, zumal Aschbacher nach Lunacek bereits das zweite Regierungsmitglied ist, das zurückgetreten ist", erklärte Deutsch am Samstag in einer Mitteilung.

"Die Situation ist besonders fatal, wenn man bedenkt, dass Österreich aktuell eine Arbeitslosigkeit mit über einer halben Million Menschen zu verzeichnen hat", so Deutsch. "Darüber hinaus sind derzeit mehr als 400.000 Menschen in Kurzarbeit. Wir erwarten daher, dass jetzt rasch jemand die Arbeitsmarktagenden übernimmt, dem die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit mit konkreten Maßnahmen ein echtes Anliegen ist und von dem nicht wieder nur Lippenbekenntnisse und Ankündigungen kommen."
 

Hofer drückt Aschbacher Respekt aus

FPÖ-Obmann Norbert Hofer drückte Aschbacher für ihren Rücktritt seinen Respekt aus. "Dennoch ist eine Überprüfung ihrer wissenschaftlichen Arbeiten durch die zuständigen Hochschulen unumgänglich", erklärte Hofer in einer Mitteilung. "Ich erwarte mir, dass dieses Ressort nun mit einem wirklichen Experten besetzt wird, der innerhalb der Regierung größeres Gewicht hat und der weiteren Schädigung des heimischen Arbeitsmarktes durch falsche, überzogene und gesundheitspolitisch nicht mehr zu begründende Maßnahmen seinen Widerstand entgegensetzt", so Hofer.
 

NEOS: "Notwendiger Schritt für Integrität der Politik"

NEOS-Generalsekretär Nikola Donig begrüßte Aschbachers Abgang als "notwendigen Schritt für die Integrität der Politik". Bei der Schwere der Vorwürfe "ist dies eigentlich eine Selbstverständlichkeit", erklärte Donig. Es sei wichtig, "dass gerade in einer der schwersten Krisen am Arbeitsmarkt das Ministeramt weder in Ansehen noch Handlungsfähigkeit beeinträchtigt wird." Das Ministerium müsse nun mit einer kompetenten Persönlichkeit nachbesetzt werden.
 

Vizekanzler Kogler bedankt sich für Zusammenarbeit

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) nahm Aschbachers Rücktritt zur Kenntnis: "Ich respektiere den Schritt von Christine Aschbacher und bedanke mich für die gute Zusammenarbeit in den letzten Monaten", schrieb Kogler am Samstagabend auf Twitter.
 

Schützenhöfer bedauert Aschbacher-Rücktritt

Der steirische ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer erklärte in seiner Stellungnahme, Aschbacher habe ihn "im Laufe des heutigen Tages über ihre persönliche Entscheidung informiert, die ich nicht erwartet, aber zu respektieren habe". Er bedaure den Rücktritt der Ministerin, die sich in der Regierung "von Tag zu Tag gesteigert" habe, aber der "Schutz ihrer Familie" habe Vorrang.
 

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