Plus 13 Prozent

Asylgerichtshof: Mehr Beschwerden

10.04.13, 11:18

Zum Jahresende 2012 waren noch knapp 12.000 Fälle offen.

Der Asylgerichtshof hat im Jahr 2012 rund 10.000 neu eingelangte Beschwerdeverfahren zu bearbeiten gehabt. Gegenüber dem Jahr 2011 waren das 13 Prozent mehr, geht aus der der APA übermittelten Bilanz der Behörde hervor. Erledigt wurden im Vorjahr rund 12.000 Fälle. Ebenso hoch ist die Zahl der zu Jahresende noch offenen Verfahren. In seinem Arbeitsbericht betont der Gerichtshof, dem immer wieder eine zu langsame Arbeit vorgeworfen wird, dass 75 Prozent der neuen Verfahren binnen eines Jahres abgeschlossen worden seien. Seit der Einrichtung im Jahr 2008 habe man insgesamt 83 Prozent aller zu bearbeitenden Fälle - rund 69.000 - erledigt.

"Seit der Einrichtung des Asylgerichtshofes haben noch nie so viele Menschen in so kurzer Zeit Klarheit darüber gehabt, ob ihnen Schutz zu gewähren ist oder ob eine Rückkehrentscheidung zu treffen war", wird unterstrichen. Die Gesamtbilanz seit 2008 weist demnach eine "Schutzquote" von 29 Prozent aus, das heißt, etwas mehr als 10.000 Menschen durften in Österreich bleiben. In 22.400 Fällen habe man "Rückkehrentscheidungen" getroffen. Der Asylgerichtshof in seiner derzeitigen Form ist bald Geschichte, soll er doch zu Jahresende im neuen Bundesverwaltungsgericht aufgehen.

2012 wurden rund 1.000 Fällen "Flüchtlingseigenschaft" zuerkannt, in rund 4.700 Fällen wurden Ausweisungen ausgesprochen. Insgesamt wurden in 7.600 Fällen (rund 63 Prozent) erstinstanzliche Entscheidungen bestätigt, in 3.000 Fällen (25 Prozent) wurden erstinstanzliche Entscheidungen behoben. Rund 1.400 Fälle (zwölf Prozent) haben andere Entscheidungen betroffen. Von den 2012 eingelangten Beschwerden wurden 71 Prozent abgeschlossen. Dies stellt gegenüber den Vorjahren eine sinkende Erledigungsquote dar, allerdings verweist man seitens des Gerichtshofs auf das Verfahrensplus von 13 Prozent.

Bei den am stärksten vertretenen Herkunftsländern gab es deutliche Anstiege, etwa Afghanistan um 55,69 Prozent auf 2.874 Verfahren, Russland um 16,36 Prozent auf 1.778 Verfahren und Pakistan um 57,96 Prozent auf 943 Verfahren.

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