Die Parlaments-Chefin bleibt weiterhin im Amt; Neugebauer vertritt sie.
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) ist schwer erkrankt. Sie wird ihre Amtsgeschäfte zwar weiterführen, sich aber - wenn notwendig - vom Zweiten Präsidenten Fritz Neugebauer (ÖVP) vertreten lassen. Die Art der Erkrankung wurde nicht bekannt gegeben. Ob die 59-Jährige nach der Wahl ihr Mandat annimmt und neuerlich als Parlamentschefin kandidiert, ist noch unklar. Diese Frage stelle sich derzeit nicht, erklärte ihr Sprecher Gerhard Marschall am Freitag.
Arzt-Termin
Die Präsidentin, die für die oberösterreichische SPÖ als Spitzenkandidatin fungiert, hatte noch Anfang der Woche in ihrem Heimat-Bundesland wahlgekämpft, dabei aber Beschwerden verspürt. Eine medizinische Abklärung ergab eine ernsthafte Erkrankung. Seit Donnerstag liegt der endgültige Befund vor. Prammer wird sich nun einer entsprechenden Behandlung unterziehen. Details wurden mit Verweis auf die Privatsphäre nicht kundgetan.
Erstmals vertreten wird Prammer kommende Woche bei den beiden von Grünen und Team Stronach initiierten Sondersitzungen des Nationalrats. Ihre Aufgabe übernimmt dabei Neugebauer, der von der Präsidentin am heutigen Vormittag über die Erkrankung informiert wurde.
Die Erklärung:
(c) TZ ÖSTERREICH
Wenig später trug Prammers Sprecher in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz die Erklärung der Präsidentin vor, in der sie schreibt: "Eine plötzlich aufgetretene schwere Krankheit macht es notwendig, dass ich mich vorübergehend schone und ganz auf meine Genesung konzentriere."
Dementsprechend wird Prammer auch nicht mehr wahlkämpfen. Dass sie bei der ein oder anderen Veranstaltung vorbeischaut, ist aber nicht ausgeschlossen.
Seitens der SPÖ aber auch der anderen Parteien wurden zahlreiche Genesungswünsche an Prammer adressiert. Klubobmann Josef Cap zeigte sich überzeugt, dass Prammer "mit jener Kraft, jener Zuversicht und jener Stärke, die sie als Person auszeichnet, ihre Krankheit überwinden wird". Aus der ÖVP wünschten Parteichef Michael Spindelegger, Klubobmann Karlheinz Kopf und Prammers Amtsvorgänger Andreas Khol, der Nationalratspräsidentin eine baldige Genesung. Die Opposition würdigte zudem Prammers mutigen Schritt, die Öffentlichkeit zu informieren.
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13:07 Uhr: "Wir wünschen Barbara Prammer möglichst baldige und vollständige Genesung", betonen SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos nach Bekanntwerden der ernsthaften Erkrankung der Nationalratspräsidentin. "Das Wichtigste ist, dass sie sich jetzt voll und ganz um ihre Gesundheit kümmert", erklärten Rudas und Darabos.
12:59 Uhr: Eine klare und flexible Basis für die Vertretung von Barbara Prammer durch Fritz Neugebauer schafft § 15 der Geschäftsordnung des Nationalrates, wie Parlamentsdirektor Harald Dossi betonte. Prammer wird erstmals bei den kommenden Sondersitzungen durch Neugebauer vertreten werden
12:56 Uhr: Laut ihrem Sprecher "gibt es Hoffnung". Es gibt "gute Chancen auf eine Genesung".
12:40 Uhr: Der Wortlaut der Erklärung von Barbara Prammer: "Eine plötzlich aufgetrenene schwere Krankheit macht es notwendig, dass ich mich vorübergehend schone und auf meine Genesung konzentriere".
12:35 Uhr: Ihr Sprecher Gerhard Marschall gibt keine Details zur Erkrankung ab. "Das ist kein öffentliches Ereignis". Wahlkampf-Termine sind abgesagt.
12:33 Uhr: Notfalls wird sich Prammer wegen ihrer Erkrankung von Neugabauer vertreten lassen. Dies wird bereits am Dienstag und am Mittwoch der Fall sein.
12:32 Uhr: Prammer muss sich jetzt auf ihre Gesundheit konzentrieren, wie aus ihrer Erklärung, die ihr Sprecher vorliest, hervorgeht.
12:29 Uhr: Es geht los: "Barbara Prammer ist ernsthaft erkrankt", so das Eingangs-Statement. Sie wird aber ihre Amtsgeschäfte weiterführen. Sie bekommt Hilfe von Neugebauer.
12:27 Uhr: Auch die politische Konkurrenz ist neugierig...
...soeben wird ÖVP-Klubsprecher gesichtet. Der Raum wird indes immer voller. Ca 60 Personen sind da.
12:23 Uhr: Der Raum wird nun immer voller....
Enormer Andrang - Dutzende Journalisten, Fotografen und Kameraleute sind da. Um 12:30 Uhr soll die Pressekonferenz beginnen.
12:21 Uhr: Der Ablauf der Pressekonferenz
Als erstes wird Prammers Pressesprecher, Gerhard Marschall, ein Statement abgeben. Danach ist dann Parlamentsdirektor Dossi an der Reihe.
12:18 Uhr: Prammer selbst ist nicht da. Harald Dossi (Parlamentsdirektor) und ihr Sprecher Gerhard Marschall geben die Erklärung ab. Prammer wird gar nicht persönlich erscheinen.
12:13 Uhr: Jetzt sickern erste Details durch: Laut ihrem Pressesprecher handelt es sich um "etwas Ernstes".
12:06 Uhr: Die Stimmung im Pressezentrum ist angespannt. Journalisten, Fotografen und Kameraleute sind schon da. Es wird kaum gesprochen. Alle fragen sich, wass Prammer mitzuteilen hat.
11:55 Uhr: Es wird allgemein erwartet, dass Barbara Prammer zu ihrer beruflichen Zukunft Stellung nehmen wird, wie oe24.at soeben erfuhr. Der Medienandrang jedenfalls ist schon jetzt enorm. Der Presseraum füllt sich.
