Der Kriterienkatalog des VfGH könnte die Wende im Fall Arigona Zogaj bringen. Seit mehr als einem Monat ist die Familie aus dem Kosovo getrennt.
Der Verfassungsexperte Heinz Mayer sieht im neuen Kriterienkatalog des VfGH zum Bleiberecht einen Hoffnungsschimmer für Arigona Zogaj. "Ich weiß zu wenig über die anderen Familienmitglieder, aber in Bezug auf Arigona Zogaj müsste das wohl greifen", so Mayer gegenüber ÖSTERREICH.
Menschenrechtskonvention
Der Kriterienkatalog, den der
Verfassungsgerichtshof am Dienstag vorgelegt hat und als "rechtsverbindlich"
bezeichnet, könnte für die 15-Jährige die Rettung sein. Grundsätzlich seien
die Kriterien "keine Überraschung", da sie sich auf den Artikel 8 der
Europäischen Menschenrechtskonvention beziehen, erklärt Mayer. Österreich
bekennt sich schließlich verfassungsrechtlich zu der Konvention.
Neue Anträge
In Oberösterreich ist man unterdessen dabei,
den Fall Zogaj und Dutzender anderer gut integrierter Flüchtlingsfamilien
aufgrund des Kriterienkatalogs des Innenministeriums aufzubereiten. Bis
jetzt ohne Ergebnis: Der Antrag für Arigona und ihre Mutter liegt noch immer
in Oberösterreich und hat den Weg ins Innenministerium noch nicht gefunden.
Der grüne Landesrat Rudi Anschober rief in Erinnerung, dass die Familie Zogaj nach wie vor zerrissen sei. Er appellierte an die "Familienparteien" ÖVP und SPÖ, diesen Zustand rasch zu beenden.
Wieder gesund
Arigona geht es in der Zwischenzeit besser. In den
vergangenen Tagen wurde sie vom Stress übermannt und musste mit Angina und
39 Grad Fieber das Bett hüten. "Sie muss zwar noch Medikamente nehmen, aber
nach Allerheiligen geht sie wieder in die Schule", sagt ihr Betreuer,
Pfarrer Josef Friedl.
Besuch aus Frankenburg
Die restliche Familie im Kosovo ist auch
nach wie vor zum Warten verurteilt. Der einzige Lichtblick ist ein
angekündigter Besuch aus der neuen Heimat: Mehrere Frankenburger, darunter
auch die Freundin des 16-jährigen Alfred, brechen heute Abend in Richtung
Kosovo auf: Sie wollen der Familie im Dorf Kalican Winterkleidung und
Lebensmittel bringen.
Im ÖSTERREICH-Telefonat erzählte Vater Dzevat Zogaj, dass vor allem die zwei jüngsten Kinder, Albin und Albona wieder so schnell wie möglich bei ihrer Schwester und ihrer Mutter sein möchten.
