Massive Einschränkungen bei Veranstaltungen geplant - Leistungsschau am Heldenplatz wird wohl gestrichen.
Wien. Das österreichische Bundesheer steht mit dem Rücken zur Wand. Darauf hat Übergangsverteidigungsminister Thomas Starlinger in seinem Antrittsinterview aufmerksam gemacht und vor einer drohenden Pleite im kommenden Jahr gewarnt. Ein der APA vorliegendes internes Papier zeigt einmal mehr, wie dramatisch die Lage ist. Das Heer muss noch heuer 47 Mio. Euro aus dem laufenden Betrieb einsparen.
Geplant sind Einschränkungen und Absagen von Veranstaltungen, darunter ist auch die beliebte Leistungsschau am Nationalfeiertag, dem 26. Oktober. Laut der "Kleinen Zeitung" (Mittwochausgabe) soll die zwei Millionen Euro teure Veranstaltung komplett gestrichen werden und nur mehr die Angelobung der Rekruten sowie die Kranzniederlegung stattfinden. Beim Versuch, die Airpower in Zeltweg abzusagen und die Sicherheitsschule in Wiener Neustadt nicht starten zu lassen, ist Starlinger am politischen Widerstand gescheitert. Das ändert aber nichts daran, dass dem Bundesheer heuer 47 Mio. Euro fehlen, um die Personalkosten abzudecken, wie aus einem Papier vom 18. Juni hervorgeht. Darin werden die Dienststellen aufgefordert, Einsparungspotenzial auszuarbeiten.
Die Personalkosten übersteigen den Bundesvoranschlag im heurigen Jahr um ganz 67 Mio. Euro. 20 Mio. können durch die Aufhebung der Bindung auf Unterstützungsleistungen in diesem Bereich abgedeckt werden, die restlichen 47 Mio. müssen irgendwo eingespart werden. Neben Absagen bzw. Einschränkungen von Veranstaltungen wie dem Nationalfeiertag und Angelobungen sind auch Einschränkungen bei Kooperationen, bei Leistungen für Dritte, bei Seminaren und Workshops, bei Forschungsvorhaben und Publikationen vorgesehen. Eine entsprechende Liste soll bis Ende dieser Woche vorlegen.
Personalkosten höchster Budgetposten
Diese ganzen Einsparungen werden allerdings an der grundsätzlichen Problematik mit dem Heeresbudget nichts ändern. Der größte Budgetposten sind nämlich die Personalkosten. Wenn also die Struktur beibehalten wird und nicht etwa Verbände ausgelöst und Kasernen geschlossen werden, wird das vorhandene Budget auch 2020 und in den Jahren darauf nicht reichen. Die Personalkosten steigen 2020 auf 1,59 Mrd. Euro. Bei einem Budget von 2,3 Mrd. Euro macht das fast 70 Prozent aus. Die vermeintlich teuren Eurofighter wirken dagegen fast schon günstig: Die Kosten für die gesamte Luftraumüberwachung belaufen sich auf 110 Mio. Euro jährlich.
Das Problem ist u.a. durch die verstärkte Aufnahme von zusätzlichem Personal ohne begleitende budgetäre Abdeckung unter Minister Hans Peter Doskozil (SPÖ) entstanden bzw. hat sich verstärkt. Ein Personalabbau wäre aber nicht die Lösung, weil das Jahre dauern würde und der Sollstand jetzt schon bei nur rund 80 Prozent liegt.
