ÖVP hat sich laut Blanik gegen "ernsthafte" Verhandlungen entschieden. Platter spricht von 'SPÖ-internen Führungsdiskussionen'.
Die Tiroler SPÖ hat sich am Mittwoch offiziell aus dem Koalitionspoker nach der Landtagswahl verabschiedet. Die ÖVP habe sich gegen "ernsthafte" Koalitionsverhandlungen mit der Sozialdemokratie entschieden, erklärte SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik. Die Roten wollen sich jetzt ganz auf die Oppositionsarbeit konzentrieren.
Die Volkspartei habe sich in den Sondierungsrunden "keinen Millimeter" bewegt. Verhandlungen auf Augenhöhe seien nicht möglich gewesen, so Blanik. Stattdessen wollten die Schwarzen auch noch beim Regierungspersonal der SPÖ mitreden, erklärte die Lienzer Bürgermeisterin: "So gehen faire Verhandlungen einfach nicht."
"Wir können gestalten, wir wollen gestalten", so Blanik. Künftig werde man das eben als "gestärkte und konstruktive Oppositionskraft" machen. Die SPÖ habe bereits vor der Wahl gesagt, dass es die Sozialdemokratie nicht billig geben werde, betonte die 52-Jährige. Die Volkspartei werde sich nunmehr für den "Billigstbieter" entschieden und verzichtet damit bewusst auf Frische und Tatkraft auf der Regierungsbank.
Platter sondiert weiter
Tirols LH Günther Platter (ÖVP) hat sich im Koalitionspoker von einem Mitspieler verabschiedet. Mit der SPÖ wird es keine weiteren Sondierungsgespräche geben. Grund dafür sei die "SPÖ-interne Führungsdiskussion", so Platter. In den kommenden Tagen folgen neuerlich Gespräche mit FPÖ, Grünen und NEOS. Als Ziel für die Regierungsbildung nannte Platter erneut Ostern.
"Stabilität und Verlässlichkeit sind für mich Grundvoraussetzungen, um in einer Landesregierung konstruktiv zusammenarbeiten zu können", betonte Platter. Dies sei aber wegen der "zahlreichen, widersprüchlichen Signale", die seit Tagen aus der SPÖ kommen und der "weiterhin unklaren personellen Situation" nicht gegeben. Ein Grund sei auch die Ankündigung von SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik gewesen, nicht für ein Regierungsamt zur Verfügung zu stehen.
