Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Politik-Chefredakteurin Isabelle Daniel.
Floskeln. Keine Frage, Teuerung und Gas-Krise überfordern gerade viele Regierungen. Die hiesige wirkt aber besonders getrieben. Dabei wird man dieser Jahrhundertaufgabe nur mit klarem Leadership beikommen. Dafür sollten sich Kanzler und Vize ein Energie- und Teuerungs-Experten-Team der besten Köpfe holen. Wir brauchen eine Energie- und Anti-Teuerungs-Task-Force. Und: Karl Nehammer muss auch endlich Sozialpartner und Länderchefs mehr einbeziehen. Mit „schau ma mal“ oder Feel-good-Sommertouren und Truppenbesuchen wird man dieser Krise nicht beikommen.
Sonst wird die Regierung nach der Party im Sommer umso härter im Herbst aufprallen. „Schau ma mal“ hilft gegen Gas-Krise, Teuerung und Pandemie genauso wenig wie Alkohol. Die gute Nachricht: Man muss nicht nur zuschauen, wie viele ihre Existenz verlieren. Man kann gegensteuern.
Gerechte Verteilung und echte Hilfen
Plan. Zum einen müssen die Strompreise, aber auch die Grundnahrungsmittel für alle leistbar bleiben. Ob man das nun via Preisdeckel oder anderen Modellen schafft, sollen Experten – die man längst ins Kanzleramt hätte laden müssen – entscheiden. Zum anderen muss man dem Vorschlag der EU-Kommission folgen und eine Gewinnabschöpfung von Energiekonzernen umsetzen. Deren Übergewinne im EU-Raum auf 200 Milliarden (!) Euro geschätzt werden. Sonst folgt dem last dance der Verdrängung eine Explosion der Wut.
