Das ist Kerns Plan A: 200.000 neue Jobs

Es hatte etwas von einem Obama-Auftritt. Der Kanzler hatte seinen Auftritt sogar im Kanzleramt mehrfach geübt. Die Rede, die Kern in der Welser Messe hielt, soll sein Lebenswerk skizzieren. Der Ansturm seiner Fans war groß, Hunderte mussten auf die Gänge ausweichen, um die Rede zu verfolgen.

• Entschuldigung: Kern startete selbstkritisch: „Warum hier in Wels? Hier haben wir krachend eine Wahl verloren. Genau deshalb treffen wir uns hier.“ Dann die Entschuldigung bei den Ex-SPÖ-Wählern: „Wir haben den Weg verlassen, nicht ihr. Es ist nicht eure Schuld, es ist unsere. Deshalb möchte ich mich als Parteivorsitzender dieser stolzen Partei an dieser Stelle für diese Enttäuschungen entschuldigen.“

• 200.000 Jobs: Er hat sich viel vorgenommen: 200.000 neue Jobs will Kern bis 2020 schaffen, Pläne legt er detailliert vor; s. unten). Kern will die Jobinitiative durch neue Steuern finanzieren. Reiche, würden mit Erbschafts- und Vermögenssteuern draufzahlen – betroffen wären Erben von mehr als einer Million.

Kern: Schutzklausel gegen Billig-Arbeitskräfte

• Flexiblere Arbeitszeiten: Der Kanzler plant auch schwere Kost für seine Genossen – so etwa den 12-Stunden-Tag, den Kern einführen will, wenn im Gegenzug lange Freizeitblöcke genommen werden können. Auch eine Senkung der Lohnnebenkosten verspricht Kern

• Schluss mit Kafka: Er fordert eine Entbürokratisierung: „Hier hört man viel Gejammer, das ist aber kein Gejammer, das ist berechtigt.“

• Schuss in Richtung EU: Der Kanzler will eine Schutzklausel für Beschäftigte; Kommt eine Arbeitskraft aus einem Niedriglohn-Land, müsse es eine Prüfung des AMS geben, ob nicht ein Österreicher den Job übernehmen kann.

• Neue Töne auch bei Asyl: Flüchtlinge sollen verpflichtet werden, bei der Integration mitzuwirken. Dafür soll der Staat 1.000 Jobs für Flüchtlinge finanzieren.

Lebenswerk auf 148 Seiten: Der Kern-Plan kostet 8,5 Milliarden Euro

Finanzierung

200.000 Jobs schaffen – das kostet Geld. Kern hat die Finanzierung berechnet, sie steht detailliert in der 148-Seiten-Borschüre „Plan A“: Steuersenkungen kosten 3 Mrd. Euro, Investitionen & Co. weitere 5,5 Mrd. Euro. Einsparungen sollen 4 Mrd. bringen, 2,5 Mrd. durch Erbschafts- und Vermögenssteuern sowie 1,2 Mrd. durch mehr Wachstum lukriert werden.

12-Stunden-Tag bei Gleitzeit künftig erlaubt, jedoch nur, wenn als Ausgleich längere Freizeitblöcke genommen werden.

Mindestlohn will Kern notfalls per Gesetz auf 1.500 Euro anheben, Lohnnebenkosten senken.

Tablet & Laptops für Schüler

Kern plant WLAN in jedem Klassenzimmer und Tablets für jeden Schüler. Ab der 9. Schulstufe soll es einen Laptop geben.

Studienplätze beschränken

Je nach Studiengruppe (Naturwissenschaft, Medizin, Kunst, Wirtschafts- und Geisteswissenschaften) entscheidet die öffentliche Hand, wie viele Studienplätze finanziert werden. Dafür gibt’s Aufnahmetests.

Mehrheitswahlrecht

Der Wahlsieger stellt den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin.

Kern: "Unsere Fehler in der Asyl-Politik"

Kern ist der Kanzler-Job egal: Ich bin nicht in die Politik gegangen, damit auf meiner Visitenkarte Bundeskanzler steht. Wenn ich ehrlich bin, ist mir das ziemlich egal, ich will unser Land verändern.

Des Kanzlers Selbstkritik: Haben die Leute unrecht, wenn sie sagen, dass wir Fehler in der Asylpolitik gemacht haben? Ich sage, diese Menschen haben recht, und so wie wir für alles gute verantwortlich sind, sind wir es auch für die Fehler.

Und weiter: Wir haben unbequeme Wahrheiten ignoriert, die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Wir sind nicht mehr die Kraft und der Katalysator der Veränderung gewesen, wir haben uns zu sehr mit der Erhaltung des Status quo beschäftigt.