Hans-Peter Doskozil

Obergrenze beschlossen

Doskozil: Gewalt gegen Flüchtlinge möglich

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Man werde im Fall der Fälle "verhältnismäßig einschreiten", so der designierte Minister.

Nach Angaben des designierten Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil (SPÖ) ist auch ein Überschreiten der für 2016 angepeilten Flüchtlingszahlen möglich. "Ich hänge nicht an der Zahl 37.500 - für mich ist das ein Richtwert", sagte Doskozil im Ö1-Morgenjournal. Und: "Wir werden uns bemühen, diese Zahl zu erreichen, aber ich kann Ihnen heute nicht sagen, dass diese Bemühungen ausreichen werden."

"Verhältnismäßg"
Der designierte Heeres-Minister stellte allerding auch ein Grenzregime in Aussicht. Auf die Frage, ob man im Extremfall an der Grenze auch Gewalt anwenden werde, antwortete Doskozil, dass man – wenn notwendig - „verhältnismäßig einschreiten“ werde.

Richtwert
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hatte am Mittwoch angekündigt, nach Erreichen der Obergrenze Asylanträge zwar anzunehmen, aber nicht zu bearbeiten, oder die Flüchtlinge direkt an der Grenze zurückzuweisen. Letzteres hält Doskozil offenbar nicht für möglich, wie er am Donnerstag sagte: "Aus jetziger Sicht ist es nicht zulässig, jemanden, der in Österreich einen Asylantrag stellt - auch mit dieser Planungsgröße, Richtgröße - zurückzuweisen."

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