Drei Szenarien für Neuwahlen

1, 2 oder 3?

Drei Szenarien für Neuwahlen

Das könnte passieren, wenn es zu vorgezogenen Neuwahlen kommt.

1: Beschluss sofort

Am Dienstag und am Mittwoch sind Nationalratssitzungen geplant – dann könnte bereits ein Neuwahlbeschluss fallen. Die ÖVP will ihn, die FPÖ ebenfalls, das sind dann aber drei Stimmen zu wenig. Gut möglich, dass die Neos Ja sagen, dann müsste auch die SPÖ nicht zustimmen und die Österreicher könnten bereits am 17. September zu den Urnen gerufen werden. Der Eurofighter-U-Ausschuss wäre dann aber sofort zu Ende.

2: Beschluss erst im Juni

Einigt sich die Kurz-ÖVP mit der SPÖ von Christian Kern doch noch auf einen gemeinsamen Fahrplan in Richtung Herbst-Neuwahlen, dann wäre auch ein Neuwahlbeschluss im Juni möglich. Vorteil: Der U-Ausschuss zum Eurofighter-Debakel könnte bis dahin wenigstens die Causa Darabos-Vergleich behandeln und den Ex-Verteidigungsminister noch im U-Ausschuss befragen. Gewählt würde dann wohl erst im Oktober oder gar im November.

3: Minderheitsregierung

SPÖ-Kanzler Christian Kern hat in den letzten Tagen hinter den Kulissen intensiv versucht, eine tragfähige Mehrheit gegen Schwarz-Blau auf die Beine zu stellen – allerdings mit wenig Erfolg: Die Grünen wollen zwar auch keinem Neuwahlantrag zustimmen, die Neos aber eher schon. Außerdem: Bundespräsident Van der Bellen würde diesem Abenteuer nicht zustimmen. Eine Minderheitsregierung ist deshalb unwahrscheinlich.

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