VP-Vorstand will Kurz nominieren und Neuwahlen beschließen. Der Fahrplan.
Um 11 Uhr setzte Sebastian Kurz in seinem Außenamt den Paukenschlag: Er sehe vorzeitige „vorzeitige Nationalratswahlen als richtigen Weg“ (siehe rechts) an, sagte er in einer fünfminütigen Stellungnahme. So wie es ÖSTERREICH angekündigt hat.
Der schwarze Außenminister setzt damit alles auf eine Karte:
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Er stehe als VP-Chef bereit, aber dafür müsse er die Partei verändern.
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Und dafür müsse die ÖVP seinem Neuwahlbeschluss folgen.
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Seine Partei hat sich freilich längst um ihn versammelt. Daraus machten sämtliche VP-Landeshauptleute bei der Landeshauptleutekonferenz in Alpbach auch keinen Hehl mehr.
Nach dem Rücktritt von VP-Chef Reinhold Mitterlehner steht die rot-schwarze Koalition damit auch offiziell vor dem Aus.
Der Fahrplan von Kurz liegt dabei bereits ebenso klar auf dem Tisch wie sein Wahlkampfkonzept.
Parteivorstand gibt grünes Licht für Neuwahlen
Schwarze. Am Sonntag – es sei denn es passiert noch eine völlige Überraschung – will der ÖVP-Vorstand Sebastian Kurz zum neuen VP-Chef nominieren.
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Bei dieser schwarzen Sitzung will die ÖVP auch einen Neuwahlbeschluss fällen. Kurz will einen „kurzen Wahlkampf im September“.
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Zudem soll der bisherige Außenminister auch sämtliche Vollmachten für den Umbau der Partei (siehe rechts), die er fordert erhalten.
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Ende Juni soll dann ein VP-Parteitag einberufen werden. Dort soll Kurz anschließend offiziell zum Parteivorsitzenden gewählt werden. Und natürlich wird dieser Parteitag auch zum Jubel-Parteitag für Kurz umfunktioniert werden.
Kurz will Außenminister bleiben – so denn die SPÖ nicht auf die Entlassung der ÖVP-Minister drängt. Er will aber nicht den Job des Vizekanzlers übernehmen. Diesen Posten soll bis zur Wahl ein anderes Regierungsmitglied übernehmen. Möglich wäre – das wäre auch ein Friedensangebot an die SPÖ – Staatssekretär Harald Mahrer.
Das schwarze Ministerteam möchte der wahrscheinliche neue VP-Chef unangetastet lassen. Aber im Wahlkampf bereits neue Köpfe für seine „Bewegung“ präsentieren.
Isabelle Daniel
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