061006_gruene_APA

Grüne vs. FPÖ

Duell um Dritten Nationalratspräsidenten

Bei einem Mandatsgleichstand nach der Wahlkarten-Auszählung kämpfen die Grünen um den Dritten Nationalratspräsident.

Nach der Auszählung der Wahlkarten stehen die Chancen der Grünen auf ein zusätzliches Mandat gut, sie würden damit wie die FPÖ auf 21 kommen. In diesem Fall würden die Grünen "jedenfalls" einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt des Dritten Nationalratspräsidenten nominieren, auch wenn sie stimmenmäßig knapp hinter der FPÖ bleiben sollten, kündigte Grünen-Sprecher Lothar Lockl am Freitag an.

Stimmen oder Mandate?
Lockl argumentierte, dass der drittstärksten Fraktion das Nominierungsrecht zukomme. Ausschlaggebend sei dabei die Zahl der Mandate und hier lägen dann beide Parteien mit je 21 ex aequo an dritter Stelle. Deshalb würden die Grünen eine Nominierung vornehmen und die Nationalratsmehrheit könnte dann im Falle von zwei Kandidaten entscheiden. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl sieht das naturgemäß anders. Seiner Auffassung nach hat jene Partei das Nominierungsrecht, die mehr Stimmen erreicht hat.

Kickl warf den Grünen in diesem Zusammenhang "Höhenkoller" vor und betonte, dass seine Partei auf jeden Fall einen Kandidaten oder eine Kandidatin nominieren werde.

Noch keine Namen fix
Namen wollten beide Seiten vorerst noch nicht nennen. Lockl betonte, es sei noch offen wen die Grünen nominieren wollen. Intern wird aber davon ausgegangen, dass sie eine Frau ins Rennen schicken werden. Genannt worden war zuletzt mehrfach die derzeitige Justizsprecherin Terezija Stoisits. Eine Entscheidung soll in der Klubsitzung in der Woche vor dem konstituierenden Nationalratsplenum am 30. Oktober fallen.

Rosenkranz ein "heißer Tipp"
Die FPÖ will ihre Entscheidung im Verlauf der nächsten 14 Tage treffen. "Wir verteilen das Fell erst, wenn der Bär wirklich tot ist", verweist Kickl darauf, dass man erst das endgültige Wahlergebnis abwarten wolle. Die zuletzt mehrfach genannte Abgeordnete Barbara Rosenkranz sei aber "ein heißer Tip". Es gebe jedoch auch andere mögliche Kandidaten in der FPÖ, die über das nötige juristische Hintergrundwissen und die politische Erfahrung für dieses Amt verfügten.



OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten