600 Mrd. gegen die Euro-Zocker - Das ist der Plan der EU-Kommission.
Was für ein Krimi um unser Geld! Krisen-Gipfel in Brüssel. Um 14:30 Uhr landete der Jet mit VP-Finanzminister Josef Pröll. Kaum stieg Pröll mit Gehgips aus, landete der griechische Jet und stellte sich neben den Austro-Flieger. Eine Szene mit Symbolkraft: Griechenland hat den EU-Finanzminister-Gipfel mitverursacht.
Bis in die Nacht rangen die 27 Finanzminister um die EU und den Euro. Es geht längst nicht mehr nur darum, Griechenland zu helfen, sondern weitere Abstürze anderer EU-Länder und vor allem gefährliche Börsen-Abstürze zu verhindern, wie Pröll meint.
Gegen den Tod des Euro
Seit Freitagabend – seit die
Regierungschefs bei ihrem Gipfel die größte Rettungsaktion der EU-Geschichte
anvisiert hatten – stand Josef Pröll im Dauerkontakt mit SP-Bundeskanzler
Werner Faymann. Gestern mussten die 27 Finanzminister Sicherheiten für alle
Krisenstaaten der EU vereinbaren. Um so den Tod der gemeinsamen EU-Währung
zu verhindern.
Ab Sonntag früh – nachdem er seiner Frau Gabi zum Muttertag gratuliert hatte – telefonierte Pröll mit Ministerkollegen, um die Lage zu sondieren. Vor allem mit Deutschlands CDU-Finanzminister Wolfgang Schäuble.
Kein normaler Gipfel
Um 12 Uhr erschien Pröll am Schwechater
Airport. Die Stimmung im Flieger zeigte deutlich: Das war kein normaler
Gipfel. „In so einer ernsten Lage war der Euro noch nie. Jetzt müssen wir
Nägel mit Köpfen machen. Europa muss zeigen, dass wir handlungsfähig und
krisenresistent sind – auch im Interesse Österreichs“, sagte Pröll zu
ÖSTERREICH.
Um 15 Uhr wurde das Familienfoto der EU-Finanzminister gemacht. Und schnell geht es ans Eingemachte: Es müsse ein Krisenplan für alle EU-Länder beschlossen werden. Jetzt gehe es darum, den Rahmen zu finden:
- Rund 60 Milliarden Euro sollen von den Finanzministern als Sicherheit für EU-Länder bereitgestellt werden.
- Die Kommission solle die „Möglichkeit erhalten, die Summe zu verzehnfachen. 600 Milliarden Euro Sicherheit würden Spekulanten daran hindern, gegen den Euro zu wetten. Über diesen Punkt wurde heftig gerungen: Denn sollte das Geld aus Staatshaftungen kommen, müssten die heimischen Parlamente dies genehmigen. Ein Punkt, der für viele – auch Österreich – „nicht akzeptabel war“.
- Weiters soll die EZB mehrere Hundert Milliarden Euro bei Bedarf an Sicherheiten stellen. Dies kann unabhängig von den Nationalstaaten passieren.
- Dazu soll eine Aufsichtsbehörde Spekulationen gegen den Euro bewachen und möglichst verhindern.
Und „last but not least“ sollen die Krisen-Länder – Griechenland, Portugal und Spanien – zu strengen Sparplänen gedrängt werden.
Im Hintergrund einigten sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy auf Krisen-Maßnahmen. Noch während des gestrigen Gipfels telefonierten die mächtigen Staatschefs und akkordierten sich.
Keine Frage, das war „die größte gemeinsame Kraftanstrengung in der Geschichte der EU“, sagte Pröll.
