Europa ist "Schutzwall gegen Krise"

Erwartungsgemäß ganz im Zeichen der EU-Wahlen Anfang Juni stand die erste Klubtagung der ÖVP in Brüssel. ÖVP-Spitzenkandidat Ernst Strasser erklärte, er sehe in Europa einen "Schutzwall gegen die Krise" und zeigte sich erfreut, dass es "keinen Alterspräsidenten Le Pen" im EU-Parlament geben werde. Geklärt dürfte auch die Frage der künftigen Delegationsleitung sein. Der amtierende Delegationsleiter Othmar Karas habe ihm für die Zeit nach der Wahl die Leitung vorgeschlagen, so Strasser.

"Nicht allein auf der Welt"
Karas selbst hatte gleich zu Beginn der Klubtagung im Europaparlament einen "Schulterschluss" gefordert. "Wir sind ja nicht allein auf der Welt, sitzen alle im selben Boot". Deswegen sei eine verstärkte Zusammenarbeit notwendig, ein "besseres Verständnis füreinander, mehr Miteinander und weniger Gegeneinander. Hier haben wir alle Besserungsbedarf".

Öfter mal in Brüssel
ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf betonte, dass es sich bei der Premiere für die Klubtagung in Brüssel "nicht um eine Eintagsfliege" handle. Gleichzeitig sollte es "keine aufgesetzte Sache" sein und "nicht nur ein rein symbolischer Akt". Er könne sich vorstellen, das "in größeren Abständen zu wiederholen, das kann durchaus im Jahreskalender der ÖVP-Klubs einmal pro Jahr Eingang finden". Über die Kosten der Reise konnte Kopf keine Auskunft geben. Er habe auch nichts dagegen, dass EU-Abgeordnete ins österreichische Parlament eingeladen werden.

ÖVP beim Durchsetzen am besten
Karas unterstrich, es werde wichtig sein, nicht Österreich und Europa gegeneinander auszuspielen. "Wir stehen zur Mitverantwortung". Außerdem müsse man deutlich signalisieren, dass die ÖVP am besten die österreichischen Interessen durchsetzen könne, "indem man auch europäisch denkt". Die Wirtschaftskrise sei ein Zeichen der globalen Herausforderung.

Strasser betonte die Wichtigkeit eines europäischen Wirtschaftsmodells, einer Bankenaufsicht und sprach auch den weiteren Umgang mit Rating-Agenturen und Hedge-Fonds an, die "von den USA kommend für große Unruhe in Europa gesorgt haben". Angesprochen auf die zuletzt sich häufenden EU-Gipfeltreffen meinte er, er wolle das nicht im Detail kommentieren. "Ein Gipfel allein bringt noch keine Arbeitsplätze".

Jobs für Wohlstand und Frieden
Die EU müsse mithelfen, dass die Menschen Arbeit haben. Arbeitsplätze seien zur Aufrechterhaltung des Wohlstands und des sozialen Friedens notwendig. Strasser verwies auch auf die Bedeutung von "Sicherheit und Migration". Darauf angesprochen, dass der Chef der Europäischen Konservativen, Joseph Daul, Zuwanderung als Mittel gegen die Überalterung in den Raum gestellt hatte, zeigte sich Stasser zurückhaltend. "Es ist immer dann die Möglichkeit von Zuwanderung gegeben, wenn es eine Frage des Asyls ist oder eine Frage des Bedarfs".

FPÖ kritisiert teure Brüssel-Fahrt
Kritik am "ÖVP-Betriebsausflug", bei dem Parteichef Josef Pröll übrigens ebenso fehlte wie der außenpolitische Sprecher Wolfgang Schüssel, kam von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. "Während die österreichische Bevölkerung auf Grund der Wirtschaftskrise sparen muss, vergnügen sich ÖVP-Minister und Mandatare auf Steuerzahlerkosten in Brüssel", so Vilimsky.