Dieses Wochenende soll entschieden werden, ob Türkis-Grün klappt. Dann soll es rasch gehen.
Bis zum 23. Dezember werden neben den türkis-grünen Hauptverhandlern auch die Chefs – Sebastian Kurz und Werner Kogler – sich täglich im Winterpalais treffen. Auch am Samstag und Sonntag wollen der VP-Chef und der Grünen-Bundessprecher Kompromisse und Lösungen ausloten. Am Sonntag soll dann feststehen, ob Türkis und Grün klappen wird oder eben nicht.
Die Türkisen und Grünen befanden sich in den letzten Tagen in einem Wechselbad der Gefühle. Immer wieder – vor allem bei den zwei Hauptthemen Migration und Klima – schien es Spitz und Knopf zu stehen. Nun scheinen beide Seiten wieder optimistischer zu sein, dass ein Durchbruch klappen könnte.
Die von den Grünen geforderte Ökosteuer könnte auf zehn Jahre gerechnet kommen und mittels Ausgleichszulage für Pendler kompensiert werden. Dafür solle die bisherige VP-Migrationslinie – „Integration vor Zuwanderung“ sowie ein Kopftuchverbot für unter Zwölfjährige – kommen.
Kogler könnte Anfang Jänner Bundeskongress fragen
Einigt man sich, würde man am 27., 28. und 29. Jänner den Regierungspakt fertigschreiben. Kogler könnte bereits am 27. Dezember – möglich ist aber auch erst Anfang Jänner – zum Bundeskongress einladen. Dieser könnte dann am 4. oder 11. Jänner stattfinden und Türkis-Grün absegnen.
Isabelle Daniel
