SPÖ-Chef Faymann erteilt Spekulationen, die SPÖ könne eine Koalition mit der FPÖ anstreben im ÖSTERREICH-Interview eine klare Absage.
"Eine Koalition mit der Strache-FPÖ wird es für die SPÖ unter meiner Führung ganz sicher nicht geben. Ich gehe sogar noch weiter: Eine Koalition mit der Strache-FPÖ kommt für mich und die SPÖ nicht einen Tag in Frage. Auch eine Minderheitsregierung, die auf einer Duldung durch die Strache-FPÖ aufbaut, ist nicht einen Tag akzeptabel. Nicht einen einzigen Tag!"
Sofortige Wahlen statt Minderheitsregierung
Für Faymann ist klar,
dass es sofort Neuwahlen geben wird, wenn die ÖVP nächste Woche einem
Neuwahlantrag der Opposition zustimmen würde: "Wenn die ÖVP Neuwahlen will -
und etwa nächste Woche dem Neuwahl-Antrag der Grünen zustimmen sollte, was
ich nicht erwarte - dann wird es keine Minderheitsregierung sondern
sofortige Wahlen geben."
Scharfe Kritik an Molterer
Faymann kritisiert die ÖVP und konkret
deren Parteichef Wilhelm Molterer scharf: "Trotzdem ist unübersehbar, dass
von ÖVP-Seite, vor allem von Herrn Molterer in den Medien immer wieder eine
Neuwahl nicht dementiert sondern diese mediale Darstellung eher geschürt
wird. Das war zuerst wegen angeblicher personeller Fragen so, dann wegen der
Pensionsautomatik, zuletzt wegen unserer EU-Linie. Das ist natürlich einer
guten Zusammenarbeit abträglich."
