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BZÖ/ FPÖ

Faymann schließt Rot-Blau weiter aus

Der Bundeskanzler will weiter zu "seinem Wort stehen".

Bundeskanzler Werner Faymann (S) schließt eine mögliche künftige rot/blaue Koalition weiterhin aus. Auch wenn sich nach dem FPÖ/BZÖ-Beschluss neue größere Mehrheiten ergeben würden, will er nicht darüber spekulieren. Er stehe weiter zu seinem Wort, keine Koalition mit der Strache-FPÖ einzugehen, betonte Faymann.

Keine Angst vor Wahlverlusten
Sorgen über weitere Wahlverluste der Sozialdemokraten zugunsten des nun stärker gewordenen Dritten Lagers macht sich der SPÖ-Chef ebenfalls nicht, wie er sagte. Auch dass ihm der Regierungspartner ÖVP für eine schwarz-blaue Regierung abhandenkommen könnte, glaubt er nicht. Man habe ein "Grundvertrauen" innerhalb der Koalition, betonte der Kanzler. Für Spekulationen in diese Richtung hatte BZÖ-Chef Josef Bucher gesorgt, der gemeint hatte, ein Ministeramt unter Schwarz-Blau angeboten bekommen zu haben. Ihm sei gesagt worden, dass in nächster Zukunft eine Koalition mit der ÖVP vorbereitet werde, und es gebe die Aussicht auf ein Ministeramt für die Kärntner FPÖ.

Grundsätzlich sieht Faymann die Fusionierung der beiden Parteien skeptisch: "Ich habe das noch nicht ganz durchschaut, ob das jetzt ein einziger Klub ist", bemerkte der Kanzler etwas spitz. Er erinnerte außerdem daran, dass FP-Chef Heinz-Christian Strache einen Zusammenschluss mit dem BZÖ bisher ausgeschlossen hatte. "Etwas mehr Verlässlichkeit würde ich mir in der Politik schon wünschen."



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