Die FPÖ fordert angesichts der mageren Budgetzahlen für das Bundesheer den Rücktritt von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP).
Wien. "Wir haben Frau Tanner kennengelernt - jetzt soll sie bitte zurücktreten", sagte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Aussendung. "Der Budget-Ausblick ist verheerend." Die ÖVP beweise einmal mehr, dass ihr das Österreichische Bundesheer kein Anliegen sei.
"Katastrophaler Zustand und dramatische Unterfinanzierung"
FPÖ-Wehrsprecher Reinhard Bösch sprach von einem "katastrophalen Zustand" und einer "dramatische Unterfinanzierung" des Bundesheeres. "Das Heer ist damit weit weg davon, seine von der Bundesverfassung vorgegebene Aufgabe, die militärische Landesverteidigung, auch nur in Ansätzen erfüllen zu können", so der Obmann des parlamentarischen Landesverteidigungsausschusses.
"Durch den zu erwartenden Sturm auf die österreichische Grenze stehen dem Österreichischen Bundesheer in den nächsten Monaten gravierende Mehrkosten ins Haus. Wenn Ministerin Tanner diesen Mehrbedarf innerhalb ihrer eigenen Partei nicht vermitteln kann, dann ist sie die falsche Person für die Führung des Verteidigungsressorts", forderte Schnedlitz den Rücktritt der Ministerin.