Der FPÖ-Klub im Parlament ist gegen den 21 Mio. Euro teuren Umbau des Plenarsaals. Eine Adaptierung wäre kostengünstiger möglich.
Der FPÖ-Klub trägt die Pläne zum Umbau des Plenarsaals des Parlaments nicht mit. Grund dafür sind die veranschlagten Kosten von 21 Millionen Euro (plus/minus 30 Prozent). Nach Ansicht des damit befassten FPÖ-Abgeordneten Martin Graf wären eine behindertengerechte Adaptierung des Saals sowie die technische Erneuerung viel kostengünstiger möglich. Zudem gebe es eine Reihe anderer Probleme, sagte Graf.
15 Quadratmeter zu dritt
In den Klubräumlichkeiten herrschen zum
Teil "schlimme Zustände" - und die FPÖ sei "am stärksten betroffen".
Mitarbeiter sitzen zu dritt auf 15 Quadratmeter und hätten auch keine
Möglichkeit, ein Fenster zu öffnen. Zudem hätten nicht alle Abgeordneten
adäquate Schreibtische, begründet Graf die Haltung der FPÖ zum
Parlamentsumbau.
Weniger Sitzungen
Als weiteres Argument gegen das "geplante
Prestigeprojekt", mit dem die Fernsehübertragungen "behübscht" würden,
führte der Abgeordnete die sinkende Zahl der Sitzungen an. So seien etwa für
das zweite Halbjahr inklusive Reservetage lediglich zehn Sitzungstage
angesetzt. "Einen schöneren Saal ohne Abgeordnete brauchen wir nicht."
Außerdem müssten nicht alle 183 Plätze behindertengerecht umgebaut werden,
so Graf weiter. Eine Adaptierung des veralterten Saals ist seiner Meinung
nach daher mit weit weniger Aufwand möglich. Graf glaubt, dass ein
angemessener, sparsamer Umbau mit drei bis sieben Millionen Euro möglich
wäre.
Lange Umbauphase
Als weiteres Problem sieht er die Dauer der
Umbauarbeiten von ein bis zwei Jahren. Zwei Fraktionen, eine davon sei die
FPÖ, müssten aus ihren Klubräumen ausziehen, weil sich diese an der
Hinterwand des Sitzungssaals befinden.
