Heeresministerin Tanner will die neue Teiltauglichkeit beim Heer sehr rasch umsetzen.
Wien. Das sei eines der ersten Dinge, die umgesetzt werden sollen, erklärte ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner am Donnerstagabend im ORF. Über 30 Prozent der jungen Männer seien derzeit nicht tauglich und könnten den Dienst an der Gesellschaft nicht leisten. Mit der Einführung der Teiltauglichkeit können „auch diese Männer in anderen Bereichen ihre besonderen Fähigkeiten einsetzen“.
Ganz so einfach dürfte sich das Vorhaben – die ÖVP drängt schon länger darauf – allerdings nicht gestalten. Denn es gibt bereits Erkenntnisse des VwGH, die dem entgegenstehen. Demnach muss ein Stellungspflichtiger jedenfalls für den militärischen Dienst geeignet sein. Und im Falle einer bereits bestehenden Beeinträchtigung, wie Gehörschaden, darf durch den Grundwehrdienst keine Verschlechterungen drohen. Für die Republik könnte dies sonst rechtliche Folgen mit sich bringen.
