Hier fliegt Regierung in "Holzklasse" nach Brüssel

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Hier fliegt Regierung in "Holzklasse" nach Brüssel

In Brüssel sollen weitere Details des EU-Vorsitzprogramms präsentiert werden.

Die Bundesregierung hält am Mittwoch eine informelle Ministerratssitzung in Brüssel ab und trifft danach die EU-Kommission zu einem Arbeitsgespräch. Thema ist Österreichs EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt. Mittwochmorgen flog die Bundesregierung in der "Holzklasse" nach Brüssel.

 

 

Österreichischer EU-Ratsvorsitz

In Brüssel werden weitere Details des Vorsitzprogramms präsentiert. Migration und der verstärkte Schutz der Außengrenzen stehen ganz oben auf der Prioritätenliste der ÖVP-FPÖ-Regierung. Dazu kommen Digitalisierung und die EU-Beitrittsperspektiven am Westbalkan. Darüber hinaus will sich Österreich für eine Stärkung der Subsidiarität einsetzen. In Österreichs Ratspräsidentschaft fallen zudem große offene Punkte wie der Abschluss der Brexit-Verhandlungen und die Verhandlungen über das EU-Budget.

Video zum Thema: Ministerrat in Brüssel: Interview mit Kurz
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Kurz trifft Juncker

Die Ministerratssitzung findet am Vormittag in der Ständigen EU-Vertretung Österreichs statt, danach geht es zum Sitz der Europäischen Kommission ins Berlaymont-Gebäude. Dort trifft Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zusammen, daneben gibt es bilaterale Gespräche zwischen einzelnen Ministern und Kommissaren. Nach einem gemeinsamen Arbeitsmittagessen geben Juncker und Kurz eine Pressekonferenz.

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