So will Kurz die EU umkrempeln

Sebastian Kurz darf sich freuen. Die deutsche Tageszeitung Die Welt titelte gestern „das kleine Österreich gibt Europas Richtung“ vor. Ob das Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel oder gar Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auch so sehen, sei dahingestellt.

In einigen deutschen Medien ist der österreichische Regierungschef jedenfalls der neue Darling. Und auch seine neuerlich in der Welt postulierten Reformvorschläge für die EU kommen gut an.

Reform-Plan

Bevor er heute in Brüssel mit seinem Kabinett (siehe unten) einen Sonderministerrat abhält, hat er schließlich erneut Einsparungen von der Europäischen Union eingefordert:

Kurz will etwa, dass es künftig nur noch 18 statt 28 EU-Kommissare geben soll. Etwas, das freilich auch Merkel und Macron bereits fordern.

Außerdem will der Kanzler den EU-Parlamentssitz Straßburg einsparen. Dass die Parlamentarier stets von Brüssel nach Straßburg pilgern würden, bezeichnet Kurz als „Unsinn“. Dass ­Macron diesen Vorschlag unterstützt, gilt als eher ausgeschlossen.

Zudem bekräftigt Kurz, dass eine Erhöhung des heimischen EU-Beitrages „inakzeptabel“ sei. Ab 1. Juli übernimmt Österreich den EU-Ratsvorsitz. Dann wird er beweisen können, wie weit er den Ton in der EU angeben kann.

Neun Minister in Holzklasse nach Brüssel

AM Mittwoch gegen 7.05 Uhr soll der Austrian-Air­lines-Flieger mit Kanzler Sebastian Kurz, FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache und sieben weiteren Ministern Richtung Brüssel abheben. Platz nehmen wird die Regierung geschlossen in der Economy Class. In Brüssel hält die türkis-blaue Regierung – wie berichtet – zur Vorbereitung der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft­ einen Ministerrat ab.

Damit will Kurz freilich auch sein Team in der EU-Hauptstadt präsentieren.