Die Aussagen des Bundeskanzlers zum Thema Impflotterie seien ''unrichtig'', sagt Klubdirektor im SPÖ-Parlamentsklub Joachim Preiss.
Wien. Bundeskanzler Karl Nehammer sagte die Impflotterie endgültig ab. Stattdessen schlägt er vor, das dafür vorgesehene Geld jenen Menschen zukommen lassen, die in der Pandemie viel geleistet haben. Konkret nennt er das Gesundheits-und Pflegepersonal, aber auch die Bundesheersoldaten und die Polizei. Er sei diesbezüglich in Gesprächen mit dem Koalitionspartner. "Die Impflotterie war ein Wunsch der Sozialdemokratie. Sie wollte diesen persönlichen Motivationsbonus, und sie wollte, dass der ORF das abwickelt. Für mich war es selbstverständlich, auf den Wunsch einzugehen. Aber so, wie sich die Sozialdemokraten das vorgestellt haben, ist sie nicht durchführbar. Das ist schade, aber kein Beinbruch", so Nehammer in einem Medienbericht.
Impflotterie: SPÖ tobt nach Nehammer-Aussagen
"Die Aussagen des Bundeskanzlers sind unrichtig", schreibt der Klubdirektor im SPÖ-Parlamentsklub Joachim Preiss in einer Aussendung. Die SPÖ habe nachweislich bereits im Herbst 2021 vorgeschlagen, Impfprämien für alle Geimpften umzusetzen, so der Klubdirektor im SPÖ-Parlamentsklub. Preiss stellt klar: "Diesen Vorschlag haben wir in die Verhandlungen eingebracht."
Außerdem hätten beide Regierungsparteien "die von uns vorgeschlagene Impfprämie nicht" wollen "und haben das abgelehnt", schreibt Preiss. "Eine Impflotterie mit hoher Gewinnquote war eine Kompromisslösung, auf die sich alle in den Verhandlungen – darunter insbesondere auch Vertreter des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers sowie des Finanzministers - gemeinsam verständigt haben."
Letztlich sei der Vorschlag der Impflotterie mit dem ORF von der Regierung gekommen. "Die SPÖ hat vorgeschlagen, dass die Impflotterie von ELGA und den Apotheken gemeinsam abgewickelt wird. Diesem Vorschlag haben die Regierungsfraktionen jedoch nicht zugestimmt und haben als Gegenvorschlag den ORF ins Spiel gebracht. Die Frage seitens der SPÖ, ob das möglich und mit dem ORF vorab abgeklärt und besprochen sei, wurde klar bejaht. Aus Verantwortungsbewusstsein und im Sinne einer raschen Steigerung der Impfquote - es war bereits Ende Jänner - hat die SPÖ-Parlamentsfraktion dem zugestimmt", so Preiss. "Die Aussagen von Karl Nehammer sind daher falsch", schließt der SPÖ-Politiker seine Aussendung.
