Anfrage an Tag 1 des neuen Parlaments deckt irre Kostenexplosion auf.
Schon am ersten Arbeitstag des neuen Parlaments deckte der frisch gebackene FPÖ-Nationalrat Hans-Jörg Jenewein per Anfrage eine unglaubliche Kostenexplosion auf.
Unter der Aktenzahl 3255/J-BR beantwortete Noch-Kanzler Christian Kern Fragen, die Jenewein noch als Bundesrat gestellt hatte – zu den Kosten der Poller vor dem Kanzleramt: Das BKA hat Leistungen um stolze 615.403,63 € abgerufen. Zur Erinnerung: Die zuerst geplante Mauer hätte 360.000 € gekostet, die Kosten für die 42 Poller vor Kanzleramt und Präsidentschaftskanzlei gab Kern im Wahlkampf noch mit 488.000 € an. „Warum der Kanzler die Öffentlichkeit im Dunkeln ließ, obwohl er wusste, dass diese Anfrage kommt, ist mir ein Rätsel“, so Jenewein im Gespräch mit ÖSTERREICH.
Im Vergleich zur Mauer verdoppelten sich die Kosten fast – sie stiegen um sagenhafte 255.000 Euro, im Vergleich zur ersten Poller-Angabe wuchsen sie immer noch um 127.000 Euro. Und: „Die nächste Anfrage ist schon in Arbeit. Kern hat nicht beantwortet, auf welcher Rechtsgrundlage er den Mauerbau persönlich gestoppt hat.“
Josef Galley
